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- Grüne in Brandenburg
Politische Spielchen
Andreas Fritsche über das typische Agieren von Regierung und Opposition
Die Selbstbeweihräucherung der brandenburgischen Grünen bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend war kaum zu ertragen. Auf die Spitze trieb es Landeschefin Julia Schmidt, als sie schwärmte, Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher habe in der Coronakrise »fast Übermenschliches« geleistet. Tatsächlich versagte Nonnemacher leider kläglich beim Organisieren der Impfungen. Nicht von ungefähr hat Innenminister Michael Stübgen (CDU) übernommen.
Schmidts Bemerkungen ähnelten den Reden von Politikern der Linkspartei in den Jahren der rot-roten Koalition. Sie langweilten damals ihre Zuhörer mit dem Aufzählen von Erfolgen, die niemanden interessierten. Die Quittung für dieses regierungstypische Verhalten gab es bei den Landtagswahlen 2014 und 2019.
Jetzt ist die Linke Opposition und agiert so, wie das Oppositionsparteien gewöhnlich machen. Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) setze mit der geplanten Schließung von drei Arbeitsgerichtsstandorten aufs falsche Pferd, meinte etwa jüngst die Landtagsabgeordnete Marlen Block (Linke). Man muss zumindest fragen dürfen, ob sich Block damit nicht vergaloppiert. CDU-Fraktionschef Jan Redmann konnte sticheln, dass die Justizminister der Linken früher für die Arbeitsgerichte Ähnliches im Sinn hatten. Was Redmann vergaß: Die CDU würde es heute, wenn sie noch in der Opposition wäre, bei diesem Thema wahrscheinlich nicht anders machen als die Linke.
Und wenn die Grünen sich weinerlich beklagen, wie sie von der Linksfraktion verbal angegangen werden, so müssen sie bedenken, dass sie früher als Oppositionsfraktion mit der damals mitregierenden Linken nicht anders umgesprungen sind.
Es gab in den 1990er Jahren mal den Brandenburger Weg der teilweisen Zusammenarbeit von Regierung und Opposition. Aber dazu gehören zwei Seiten. Wenn die Koalition unbelehrbar macht, was sie will, dann funktioniert das nicht.
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