- Brandenburg
- »Bündnis für lebendige Innenstädte«
Versuch einer Wiederbelebung
Landesweites Bündnis will Verödung der Innenstädte Brandenburgs stoppen
Wenn Städte in Brandenburg heute meist wie ausgestorben wirken, so liegt das aktuell in erster Linie an den zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergriffenen Maßnahmen. Selbst in Tourismusanziehungspunkten wie Potsdam, Werder oder Lübben gilt: Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und die meisten Ladengeschäfte sind dicht oder bieten einen eingeschränkten Außerhaus-Service. Ausflügler und Touristen bleiben aus.
Doch das Problem vieler Städte ist struktureller Natur und älter als Corona, es geht zurück auf Bevölkerungsrückgang und -alterung, aber auch Fragen wie unattraktive soziokulturelle Angebote und Verkehrsanbindung, veraltete Kommunikationsinfrastruktur oder die wachsende Konkurrenz für örtliche Einzelhändler durch den Onlinehandel. Auf all das verwies auch Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann (CDU) am Montag auf einer virtuellen Pressekonferenz in Potsdam. Anlass war die Unterzeichnung eines landesweiten »Bündnisses für lebendige Innenstädte«. Gedacht als strategische Kommunikations- und Austauschplattform, vereinbart zunächst für sechs Jahre und vom Land unterstützt mit jährlich 100 000 Euro, bündelt es seit Jahren gewachsene Kompetenzen. An dem vom Infrastrukturministerium getragenen Bündnis beteiligen sich die drei Industrie- und Handelskammern (IHK) Ostbrandenburg, Potsdam und Cottbus, der Handelsverband Berlin-Brandenburg, der Städte- und Gemeindebund Brandenburg, der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) und die Arbeitsgemeinschaft Städteforum Brandenburg.
»Die Innenstädte sind die Herzkammern unserer Städte. Sie sind für das Funktionieren der Städte, aber auch für die Identifikation und das Heimatgefühl der Menschen, die dort wohnen, zentrale Orte«, erklärte Beermann. Dass die Innenstädte vor großen Herausforderungen stünden, mache sicher auch die Corona-Pandemie deutlich, gelte aber auch unabhängig davon.
In der vergangenen Woche hatte der Minister im Infrastrukturausschuss des Landtages auf die akuten Probleme der märkischen Innenstädte hingewiesen. »Ein Strukturwandel ist seit vielen Jahren erkennbar hin zu gemischten Nutzungen - bei einem Bedeutungsverlust des kleinteiligen Innenstadteinzelhandels vor allem in Städten mit ungünstiger demografischer Entwicklung«, hatte er gewarnt. Bis zu einem Drittel aller Läden stehe in manchen Zentren leer, mit Förderprogrammen und im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung versuche sein Ministerium der fortschreitenden Entwicklung Einhalt zu gebieten.
Gründe für die Probleme des innerstädtischen Einzelhandels seien vielfältig - von Standortkonkurrenz zu anderen Handelsstandorten über Globalisierung und Onlinehandel bis hin zur Betriebsnachfolgeproblematik im inhabergeführten Einzelhandel.
»Es ist wichtig, dass der Strukturwandel begleitet wird, und dass wir Leerständen gemeinsam entgegenwirken«, erklärte Jens Graf, Chef des Städte- und Gemeindebundes. Langfristig erwarteten die Kommunen allerdings unter anderem eine Verstetigung der Städtebauförderung. Ausdrücklich setzte er sich für die Erleichterung der Sonntagsöffnungszeiten ein, damit Einzelhändler dem Onlinehandel besser begegnen könnten. Dieser Forderung schlossen sich sowohl die Vertreter der drei IHKs als auch BBU-Vorstand Maren Kern ausdrücklich an und verlangten nach Wahlfreiheit für die Geschäftsinhaber. Minister Beermann dämpfte die Erwartungen unter Verweis auf die Erholungsfunktion der Sonntage für die Mitarbeiter. »Am Sonntag wird sich die Lebendigkeit von Stadtzentren nicht entscheiden«, sagte er.
In der neuen Allianz gehe es um die partnerschaftliche Zusammenarbeit bei der Lösung grundlegender Probleme. »Wir wollen neben der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie langfristige Perspektiven für unsere Innenstädte entwickeln. In den Innenstädten sollen weiter Handel, Gewerbe, Dienstleistungen, Wohnen sowie Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen stattfinden«, so Beermann. Das Land greift dabei vor allem die erfolgreiche, von den drei IHKs entwickelte CityOffensive Brandenburg auf. Sie soll ab 2022 im Zweijahresturnus in einen landesweiten Wettbewerb um innovative Innenstadtprojekte überführt werden. Zudem startet 2021 ein Fachprogramm mit Beiträgen der Bündnispartner.
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