- Politik
- 1. Mai
Mobilisierungs-Desaster für Neonazis
Rechte und »Querdenker« protestierten in mehreren ostdeutschen Städten – Polizei hatte Lage im Griff
Der Tag der Arbeit wurde dieses Jahr auch trotz Corona-Pandemie von zahlreichen Protesten begleitet. Neben den Anmeldungen von Gewerkschaften, linken Gruppen und extrem rechten Kleinstparteien waren es diesmal zusätzlich die Corona-Leugner*innen rund um »Querdenken«, welche vieler Orts zum Demonstrieren aufriefen. Im Vorfeld des 1. Mai herrschte jedoch nicht nur unter Journalist*innen, Polizei und Gegendemonstrant*innen Verwirrung. Auch die Demonstrationsteilnehmer*innen der rechten sowie der »Querdenker«-Proteste selbst dürften sich mit einer regelrechten Flut von Mobilisierungsaufrufen, plötzlichen Verbotsverfügungen und neuen Anlaufpunkten konfrontiert gesehen haben. Die extrem rechte Kleinstpartei »Der Dritte Weg« hatte etwa vorab nach Zwickau mobilisiert. Nach einer Verbotsverfügung meldete sie dann alternativ Kundgebungen in Plauen und zwei weiteren Orten in Westdeutschland an, wenig später folgte eine Anmeldung für Leipzig.
Doch auch die Messestadt untersagte dem »Dritten Weg« am Vorabend des 1. Mai eine Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Ebenso verbot die Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes die Anmeldungen der »Bürgerbewegung Leipzig 2021«, dem Nachfolger des Leipziger »Querdenken«-Ablegers. Nur vereinzelt waren daher Masken- und Impfgegner in der Stadt unterwegs. Stattdessen gab es viel Zulauf bei den linken Protesten. Das Leipziger Aktionsbündnis »Leipzig nimmt Platz« veranstaltete ab dem Nachmittag eine Fahrraddemonstration zum Völkerschlachtdenkmal. Zum Ausklang gab es eine Kundgebung mit lauter Musik und Tanz mit Sicherheitsabstand.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
Während Leipzig und auch die Stadt Jena die rechten Kundgebungen untersagten, blieb die Anmeldung der »Neuen Stärke« auf dem Erfurter Domplatz erlaubt. Etwa 150 Neonazis versammelten sich hier. Bei die »Neue Stärke« handelt es sich um einen Verein mit Kontakten zur Partei »Die Rechte«, der NPD und dem »Dritten Weg«. Eine Gruppe Neonazis, die aus Braunschweig und Magdeburg zur Kundgebung anreiste, wurde von der Bundespolizei jedoch bereits am Erfurter Hauptbahnhof gestoppt. Statt einer Demonstration gab es für diese noch am Bahngleis eine Personalienfeststellung, ein Betretungsverbot für ganz Thüringen und anschließend eine Rückreise. In Erfurt sah sich die Kundgebung der Rechten daraufhin mit einem vielfach größeren Gegenprotest konfrontiert. Rechte Szenegrößen wie etwa Christian Worch hielten ausdruckslose Reden. Nach nur zwei Stunden endete die Kundgebung, die Rechten wurden von der Polizei zum Bahnhof und zur Autobahn eskortiert. Die Polizei schien in Leipzig wie auch in Erfurt sehr gut vorbereitet und hatte die Lage unter Kontrolle.
Für die Abendstunden gab es indes weitere rechte Mobilisierungen. So etwa nach Aue und Chemnitz. Doch auch der Erzgebirgs-Landkreis untersagte den »Freien Sachsen«, einer neu gegründeten Partei rund um NPD und Pro Chemnitz, in Aue zu demonstrieren. Erlaubt blieb hingegen die Anmeldung vor dem Karl-Marx-Kopf in Chemnitz. Die zweihundert zugelassenen Kundgebungsteilnehmer*innen wirkten auf der weitläufigen Plattform um den »Nischel« verloren. Die Polizei hatte die Kundgebung umringt mit Fahrzeugen, wenige Hundert Meter entfernt standen Wasserwerfer und Räumpanzer bereit. Im gegenüberliegenden Park demonstrierten Antifaschist*innen aus Leipzig und Chemnitz gegen die Rechten. An den Rändern der Kundgebung sammelten sich zwischenzeitlich weitere Grüppchen, einige Neonazis machten sich im Umfeld der Kundgebung auf die Suche nach potenziellen Gegner*innen. Doch auch hier schaffte es die Polizei, weitestgehend schnell vor Ort zu sein. Bloß in einer Situation bedrängte eine Gruppe Neonazis anwesende Fotojournalist*innen verbal.
Zusätzlich kam es auch in Weimar zu einer größeren Versammlung. Aufgerufen hatten bundesweit Personen aus der »Querdenker«-Szene. Etwa 1000 Teilnehmer*innen waren im Stadtgebiet unterwegs, bedrängten Pressevertreter*innen und hielten eine nicht genehmigte Demonstration ab. Ein Autokorso der »Querdenker«-Szene war mit etwa 280 Fahrzeugen währenddessen in Sachsen unterwegs nach Großschönau, dem Zweitwohnsitz des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmar (CDU). Die Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei ruhig. Die Partei »Der Ditte Weg« konnte unterdessen eine Kundgebung in Plauen abhalten, gekommen waren an die 50 Teilnehmer*innen.
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