- Brandenburg
- Datenschutzbericht 2020
Gesundheit und Daten schützen
Meine Sicht: Andreas Fritsche plädiert dafür, den Datenschutz auch in Pandemiezeiten ernstzunehmen.
Den Datenschutz nicht so ernst zu nehmen, wenn es irgendwie um den Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus geht, ist eine gefährliche Tendenz. Selbstverständlich muss es darum gehen, Leben zu retten. Genauso selbstverständlich muss allerdings gefragt werden, welche Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung überhaupt sinnvoll sind und sich rechtfertigen lassen.
Neben der Telefonnummer auch die Adresse in Gaststätten zu hinterlassen, war zum Beispiel überflüssig, da es bei der Verfolgung von Infektionsketten schnell gehen muss und die Gesundheitsämter in der Regel sowieso erst angerufen haben, bevor sie einen Brief schickten. Die Videoüberwachung der zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit in Potsdam ausgestellten Exponate hätte nicht rund um die Uhr erfolgen müssen - auch nicht, um Menschenansammlungen in der Überwachungszentrale zu registrieren und deren Auflösung zu veranlassen. Zumal zusätzlich Wachleute vor Ort waren, die mit einem mündlichen Hinweis an die Besucher, doch bitte untereinander Abstand zu halten, schneller und wirksamer handeln konnten. Es kann nur gut sein, wenn Brandenburgs Datenschutzbeauftragte auf dergleichen Missstände aufmerksam macht.
Generell wäre es wünschenswert, sich seriös mit den verschiedenen, in der Pandemie offensichtlich gewordenen Datenschutzproblemen zu befassen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil die absurde Behauptung kursiert, über die Impfungen wolle der Softwareunternehmer Bill Gates der Weltbevölkerung winzige Chips einspritzen lassen, um sie jederzeit kontrollieren zu können. Dass diese Idee so lächerlich klingt und ganz gewiss auch ist, sollte aber nicht von der Tatsache ablenken, dass andere technische Möglichkeiten der Überwachung schon sehr weit fortgeschritten sind und gewissenlos benutzt werden, wie der Ex-Geheimdienstler Edward Snowden bereits 2013 enthüllte.
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