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Verdächtiger nach antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen identifiziert
Friedliche Proteste gegen Nahost-Gewalteskalation in Bremen und Hamm
Berlin. Nach der antiisraelischen Versammlung in Gelsenkirchen, bei der auch antisemitische Parolen skandiert wurden, hat die Polizei einen Taverdächtigen identifiziert. Es handele sich um einen 26-jährigen Deutsch-Libanesen aus Gelsenkirchen, teilte die Polizei in der Ruhrgebietsstadt am Donnerstagabend mit. Der Staatsschutz habe eine Ermittlungskommission eingerichtet, »um zügig weitere Details aufzuklären«.
In Gelsenkirchen hatte die Polizei am Mittwochabend eine nicht angemeldete Demonstration gegen die Gewalteskalation im Nahen Osten gestoppt, bei der sich etwa 180 Menschen vom Bahnhofsvorplatz in Richtung Synagoge in Bewegung gesetzt hatten. Die Polizei verhängte unter anderem Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung von Einsatzkräften.
Antiisraelische Proteste am Donnerstag unter anderem in Bremen und Hamm blieben friedlich, wie die örtlichen Polizeidienststellen am Abend mitteilten. In Bremen nahmen demnach bis zu 1500 Menschen an einer von der palästinensischen Gemeinde angemeldeten Kundgebung teil, in Hamm waren es bis zu 300 Menschen.
Auch in Halle hat es am Donnerstagabend wegen der Eskalation der Gewalt im Gaza-Konflikt zwei Versammlungen mit insgesamt etwa 400 Teilnehmern gegeben. Wie eine Sprecherin der Polizei am Freitag mitteilte, kamen etwa 350 Menschen zu einer Demo unter dem Titel »Für Religionsfreiheit - gegen israelische Apartheids-Politik« und etwa 50 Personen zu einer zweiten Demo unter dem Motto »We stand with Israel«. Demnach verliefen beide Versammlungen »weitestgehend ruhig«. Nur »hier und da« soll es zu Provokationen und Platzverweisen gekommen sein.
Außerdem wurde jeweils eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Diebstahls einer Israel-Flagge erstattet. Die Flagge wurde jedoch am selben Abend noch zurückgegeben. Am Donnerstag hatte das Land Sachsen-Anhalt bereits den Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt.
Auch in Solingen ist es zu einem anti-israelischen und antisemitischen Vorfall gekommen. Eine vor dem Solinger Rathaus gehisste israelische Flagge sei in der Nacht zum Donnerstag von Unbekannten angezündet worden, teilte die Stadt mit. Am Dienstagabend waren vor der Synagoge in Münster israelische Flaggen verbrannt worden; in Bonn wurde der Eingangsbereich einer Synagoge durch Steine beschädigt; drei Tatverdächtige wurden festgenommen.
In Nordhausen haben zudem drei Unbekannte versucht, eine Israel-Flagge am Rathaus in Brand zu setzen. Während die Flagge unbeschädigt blieb, wurde die Fassade des Rathauses beschädigt, wie eine Sprecherin der Polizei am Freitag mitteilte. Nordhausen hat eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Bet Shemesh in Israel und hatte die Flagge wegen der Eskalation der Gewalt im Gaza-Konflikt aus Solidarität an die Fassade des Rathauses gehängt.
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In Nahost eskaliert die Gewalt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Militante Palästinenserorganisationen wie die Hamas und der Islamische Dschihad schossen seit Montag nach israelischen Angaben mehr als 1600 Raketen auf Israel ab; sieben Menschen wurden getötet.
Israel reagiert mit Bombenangriffen auf den Gazastreifen; nach palästinensischen Angaben wurden dabei bis Donnerstag über hundert Menschen getötet. Auslöser der Auseinandersetzungen ist die drohende Zwangsräumung von rund 30 Palästinensern aus ihren von jüdischen Israelis beanspruchten Wohnungen in Ost-Jerusalem. Agenturen/nd
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