- Politik
- Folgen der Eskalation in Nahost
Zentralrat der Juden: »Blanker Judenhass« bei Protesten gegen Israel
Massive Ausschreitungen und übelste antisemitische Parolen in Berlin und an anderen Orten
Berlin. Nach den Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Konflikt hat der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, vor einer Welle des Antisemitismus gewarnt. »Seit Tagen verbreiten Mobs in vielen deutschen Städten blanken Judenhass«, erklärte er am Sonntag in Berlin. »Sie skandieren übelste Parolen gegen Juden, die an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnern.« Antisemitismus dürfe nicht »unter dem Deckmäntelchen der Versammlungsfreiheit verbreitet werden«, mahnte er. Schuster forderte die muslimischen Verbände und Imame auf, sie müssten »mäßigend wirken«.
In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen und auch am Samstag anti-israelische Demonstrationen gegeben. In mehreren Städten wurden israelische Flaggen angezündet.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
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Ausschreitungen bei Demonstration in Berlin-Neukölln
Zu der Demonstration in Neukölln hatten sich rund 3500 Menschen versammelt, wie die Polizei mitteilte. Weil jedoch Corona-Auflagen nicht eingehalten wurden, löste die Polizei die Versammlung auf. Rund 800 bis 1200 Demonstranten seien jedoch den Anweisungen nicht gefolgt und zunächst am Versammlungsort geblieben.
Dort schlugen Demonstranten auf Polizeibeamte ein und bewarfen sie mit Steinen und Flaschen. Auch Feuerwerkskörper wurden geschleudert. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Nach ihren Angaben gab es Verletzte und Festnahmen, konkrete Zahlen lagen zunächst nicht vor. Aus der Menge heraus wurden Rufe wie »Kindermörder Israel«, »Frauenmörder Israel« und »Free Palestine« laut. Später fand auch im Berliner Stadtteil Kreuzberg eine Solidaritätsdemonstration für die Palästinenser statt, an der sich nach Polizei-Angaben rund 2500 Menschen beteiligten.
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Mehrere hundert Menschen sind am Samstag in der Leipziger Innenstadt gegen die Gewalt im Nahen Osten auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei nahmen an einer »Pro-Palästina«-Demonstration zeitweise bis zu 400 Menschen teil. Ihnen standen den Schätzungen zufolge etwa 200 Teilnehmer einer Kundgebung »Pro Israel« gegenüber. Anfangs sei die Stimmung kurz aufgeheizt gewesen, zwischen beiden Seiten hätten sich einige Demonstranten Wortgefechte geliefert, sagte ein Polizeisprecher. Die Situation sei aber nicht weiter eskaliert und habe sich beruhigt.
Auflösung von Anti-Israel-Demo in Frankfurt, Synagoge musste geschützt werden
Zu einer Demonstration gegen Israel unter dem Motto »73 Jahre Nakba - Die fortdauernde Vertreibung in Palästina« haben sich am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main nach Polizeiangaben bis zu 2.500 Menschen versammelt. Rund 700 Gegendemonstranten kamen unter dem Motto »Solidarität mit Israel« in der Nähe zusammen.
Die Polizei habe versucht, den »Nakba«-Demonstranten auf dem zentralen Platz an der Hauptwache zusätzliche Plätze zuzuweisen, aber die Teilnehmer hätten den gebotenen Corona-Abstand von 1,5 Metern zueinander nicht eingehalten. Daher löste die Polizei die Versammlung um 18 Uhr auf. Die Teilnehmer seien friedlich abgezogen. Anschließend näherten sich nach Polizeiangaben Teilnehmer der »Nakba«-Versammlung zügig der Westendsynagoge. Die Personengruppen seien durch Polizeikräfte angehalten, kontrolliert und mit Platzverweisen belegt worden.
Erst am Samstag hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Vortag von der Stadt verhängte Verbot der Demonstration aufgehoben. Die Stadt hatte die »Nakba«-Demonstration am Freitag verboten, weil sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde. Die Versammlung könnte Ausgangspunkt antisemitischer Äußerungen, Drohungen und Handlungen sein. Aufgrund der Eskalation in dem Nahost-Konflikt sei es bereits in anderen Städten zu Ausschreitungen gekommen.
Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das israelfeindliche Netzwerk »Samidoun«. Deswegen hatten unter anderen der hessische Antisemitismusbeaufragte Uwe Becker (CDU) und die Jüdische Gemeinde Frankfurt ein Verbot der Veranstaltung gefordert. Bereits im Ankündigungstext von »Samidoun« werde zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen, kritisierten sie. Agenturen/nd
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