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Attac kritisiert Rüstungsprojekt
Deutschland will 100 Milliarden Euro in Luftwaffensystem stecken
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich gegen das europäische Rüstungsprojekt »Future Combat Air System« (FCAS) ausgesprochen. Die dafür veranschlagten Summen solle man lieber für einen »sozial-ökologischen Umbau der Rüstungsproduktion« einsetzen, so die Initiative in einer Mitteilung. »Die Welt braucht keine neuen Kampfflugzeuge, die mit autonomen Kampfdrohnen ausgestattet sind«, sagte Matthias Jochheim vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. »Wir lehnen solche Art von Industrieförderung ab, deren Ergebnis auf die Beschaffung immer perfekterer Tötungsmaschinen hinausläuft, inklusive dem Einsatz von Nuklearwaffen.« Technologieförderung solle stattdessen der Abwehr der wirklichen Sicherheitsgefahren dienen, so Jochheim: »Der zunehmenden Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen durch Klimakatastrophen und der Pandemien, die durch die Vernichtung von Biodiversität entstehen.«
Zusammen mit Frankreich und Spanien will Deutschland für mehr als 100 Milliarden Euro ein modernes Luftkampfsystem entwickeln - es handelt sich damit um das derzeit größte Rüstungsprojekt in Europa. Das Luftwaffensystem soll moderne Kampfflugzeuge umfassen, den Einsatz von Drohnen gewährleisten, Satelliteninformationen und umfassende Datennetzwerke einbeziehen sowie zum Abwurf von Bomben - einschließlich Nuklearwaffen - in der Lage sein. Bis zum Jahr 2040 wollen die beteiligten europäischen Staaten das System einsatzfähig haben, das französische Kampfflugzeug Rafale sowie der Eurofighter sollen damit abgelöst werden. Zuständig sind der französische Rüstungskonzern Dassault, Airbus für Deutschland und das spanische Unternehmen Indra.
Nach Angaben von Attac würden durch das Projekt bereits von 2021 bis 2024 Kosten von rund 970 Millionen Euro auf Steuerzahler in Deutschland zukommen. Die französische Bevölkerung habe Kosten von 990 Millionen Euro und die spanische von 940 Millionen Euro zu tragen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Ausgaben außerhalb ihres regulären Budgets unterbringen. Die grundsätzliche Finanzierung des Projekts ist jedoch noch nicht endgültig gesichert. Der Haushaltsausschuss des Bundestages will in den kommenden Tagen über die Initiative eine Vorentscheidung treffen.
Attac hält die Notwendigkeit des Projektes für grundsätzlich fragwürdig. »Die politischen und ökonomischen Ressourcen müssen endlich für die dringend gebotene globale sozial-ökologische Transformation wesentlicher Lebensbereiche genutzt werden«, sagte Barbara Fuchs von der Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg. Auch Hightechkonzerne wie Dassault und Airbus müssten dabei mit ihren technologischen Kapazitäten zur notwendigen Umstellung der Produktion beitragen, anstatt weiter »Vernichtungsmaschinen« zu entwickeln. Attac ruft dazu auf, mit einer Postkartenaktion gegen das Projekt zu protestieren.
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