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Landesweite Demonstrationen gegen Präsident Bolsonaro in Brasilien
Opposition reicht Antrag auf »Super-Impeachment« im Parlament ein, der 120 Vorwürfe bündelt
São Paulo. In mehr als hundert Städten haben in Brasilien zahlreiche Menschen gegen die Corona-Politik von Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Sie machen den Kurs Bolsonaros mitverantwortlich für die mehr als 500.000 Corona-Toten und forderten auf ihren Kundgebungen ein Amtsenthebungsverfahren, wie die Zeitung »Estado de São Paulo« am Samstagabend berichtete. Allein in São Paulo gingen nach Angaben der Veranstalter mehr als 100.000 Menschen auf die Straße. Die Demonstrationen verliefen weitgehend friedlich.
Verschiedene Oppositionsparteien haben sich zusammengeschlossen und einen Antrag auf ein sogenanntes »Super-Impeachment« gegen Bolsonaro eingereicht. Darin sind 120 Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren zusammengefasst. Es ist das erste Mal, dass die Opposition mit dieser Forderung geschlossen auftritt. Allerdings ließ der Präsident des Abgeordnetenhauses, Arturo Lima, ein Verbündeter Bolsonaros, alle Anträge auf Amtsenthebung bislang nicht zur Beratung zu.
Der Oberste Gerichtshof hatte zudem am Freitag Ermittlungen gegen Bolsonaro eingeleitet. Er soll von Korruption in Zusammenhang mit der Bestellung von 20 Millionen Dosen des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin zu einem überhöhten Preis gewusst haben. Bolsonaro bestreitet die Vorwürfe.
Derzeit ermittelt ein Untersuchungsausschuss des Senats, welche Verfehlungen die Regierung während der Pandemie begangen hat. Bolsonaro hat unter anderem Impfangebote abgelehnt, ließ dagegen aber unwirksame Medikamente einkaufen und missachtete Ratschläge von Wissenschaftlern und Medizinern zum Schutz der Bevölkerung vor dem Virus. Laut einer aktuellen Umfrage von Ende Juni würde der linke Ex-Präsident Lula Jair Bolsonaro bei der ersten Runde der nächsten Präsidentschaftswahlen mit rund 30 Prozentpunkten Vorsprung deutlich hinter sich lassen. Laut der Befragung des Instituto Ipec würde Lula 56 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro 26 Prozent. Weitere Kandidaten erhalten demnach weniger Zustimmung. epd/nd
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