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- 11. September / US-Außenpolitik
Verkatert statt bekehrt
Der Abzug aus Afghanistan beendet nicht nur einen Krieg, er steht auch für eine neue Strategie zur Sicherung der US-Vorherrschaft
Welche Lehren zieht die US-Regierung aus dem Desaster Afghanistan, für das die Anschläge am 11. September 2001 der Auslöser war? Die Antwortsuche ist nicht einfach, doch Anhaltspunkte gibt es. Letztlich steht die Frage: Welche Konsequenzen ziehen die USA für ihre Außenpolitik?
US-Präsident Joe Biden hat das afghanische Ende mit Schrecken, das als sang- und klanglose Flucht der letzten US-Soldaten stattfand, nicht überrascht. Er hat diesen Krieg weder begonnen noch gutgeheißen. Seit 2009 befürwortete er, damals als Barack Obamas Vizepräsident und von diesem überstimmt, den Abzug aus Afghanistan. Und mit diesem Abzug folgte Biden den Ankündigungen von Donald Trump und der Republikanischen Partei, die jetzt seinen Rücktritt fordern. Auch die amerikanische Öffentlichkeit teilte mehrheitlich Bidens Argument, den »forever war« zu beenden. Zudem hatte Biden wie Trump im Wahlkampf 2020 versprochen, die Truppen vor dem heutigen 20. Jahrestag von 9/11 heimzuholen. Zuletzt hieß es auch, der Abzugsbeschluss sei beflügelt worden von eigenen Geheimdienstberichten, nach denen Russland und China es gerne gesehen hätten, wenn die USA weiter am Hindukusch gebunden gewesen wären.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Drohnen statt Soldaten
Der Beschluss zum Abzug beendet für die US-Regierung aber nicht nur den Afghanistan-Einsatz, er ist Teil eines Strategiewechsels, den Biden so beschrieb: »Die Entscheidung zu Afghanistan gilt nicht nur Afghanistan. Bei ihr geht es darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.« Was bedeutet das? Geht der Weltpolizist in Umschulung zur Friedenstaube? »Guardian«-Kolumnist Jonathan Freedland gab darauf eine Teilantwort, die den Blick weitet: »Die USA mögen Afghanistan verlassen, doch das signalisiert nicht das Ende imperialistischen Interesses an diesem Land. Die anderen Imperien, mit China an der Spitze, umkreisen es bereits. Sie visieren Afghanistans reiche Bodenschätze an, die auf einen Wert von einer Billion US-Dollar geschätzt werden. Wer also ganz grundsätzlich den Imperialismus und nicht bloß seinen amerikanischen Typ ablehnt, für den kommt jeder Jubel verfrüht.«
In seiner Abzugs-Rede schlug Biden ebenfalls Töne an, die den Verdacht nähren, dass Amerika zwar verkatert, seine politische Führung aber nicht unbedingt bekehrt ist. Der »Krieg gegen den Terror« soll vorbei sein, der Kampf gegen den Terrorismus nicht. Dessen Gefahr ist seit 2001 tatsächlich gewachsen – Amerikas Kriegen sei Dank. Bidens Erklärungen weisen auf Fortsetzung der Kriege hin, allerdings mit anderen Mitteln. Killer-Drohnen sollen an die Stelle von Besatzer-Stiefeln treten und zugleich das Bild einer geläuterten USA stützen. Dabei bleiben auch nach Afghanistan weltweit 800 US-Militärbasen und ein Rüstungshaushalt bestehen, der den jedes anderen Staates aussticht.
Einen Verzicht auf globalen US-Führungsanspruch stellt Biden nicht in Aussicht. Er will das ramponierte Ansehen Amerikas aufbessern – nicht automatisch mit Militärmacht, sondern stärker politisch-diplomatisch, wirtschaftlich und kulturell. Diese Anpassungsabsicht ist das Neue in Bidens Außenpolitik. Es wäre eine aus der Not geborene Zurückhaltung, die sich in Amerikas tiefer gesellschaftlichen Spaltung und gewachsener Gefahren für ihren Fortbestand ihrer globalen Führung ausdrückt. Das verheißene militärische Leise(r)treten, das seinen Realitätstest noch zu bestehen hat, ist Ausdruck amerikanischer Machtüberdehnung, eines damit verbundenen Machtverlusts und der Versuch, beides zu korrigieren, um besser für die Rivalität mit dem am stärksten nach vorn drängenden Machtfaktor China gewappnet zu sein. Auch Biden geht es dabei um »America first« – anders als unter Trump multilateral vereinbart, mit möglichst vielen Partnern, aber unter US-Führung.
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In der islamischen Welt sucht Biden Akzentverschiebungen, die über den Afghanistan-Abzug hinausgehen. Auch in Irak soll zum Jahresende der Kampfauftrag der Resttruppen enden. Den einseitig proisraelischen Kurs Trumps hat er korrigiert und die vom Vorgänger blockierten Zahlungen an die Palästinenser wieder aufzunehmen beschlossen. Zu Saudi-Arabiens diskreditiertem Kronprinzen hält Biden mehr Abstand als Trump und stoppte die logistische Unterstützung für dessen Krieg in Jemen. Vorläufig größter Unterschied zu Trump ist sein Plan, das aufgekündigte Atomabkommen mit Iran wiederzubeleben. Allerdings gibt es bisher keine Resultate. Die Verhandlungen stocken, die Sanktionen gegen Teheran stehen, während das Mullah-Regime die US-Schmach in Kabul wie einen eigenen Sieg feiert.
Gegenüber China handelt Biden nicht grundlegend anders als Trump, der einen harten Konfrontationskurs eingeleitet hatte. Wie sein Vorgänger erklärt er China zum strategischen Rivalen Nummer eins. Das ist eine Neuerung, hatte er doch als Obamas Vize noch eine auf Partnerschaft zielende Politik unterstützt. Im Unterschied zu Trump sieht Biden das Problem China nicht vornehmlich in Bezug auf das große US-Handelsdefizit, sondern begründet seine Militärstrategie mit einer Bedrohung durch China. Zugleich legt er größeres Augenmerk auf die US-Allianzen im Pazifikraum, um dort von Peking nicht abgehängt zu werden.
Neujustierung gegenüber Russland
Das Verhältnis zu Russland brachte mit Bidens Antritt Neuheiten, die den inzwischen feindseligen Charakter der bilateralen Beziehungen spiegeln: Anders als bei früheren Stabwechseln in Washington erklärte er, er habe kein Interesse an einem »Neustart« der Beziehungen zu Moskau. Dann folgte seine Charakterisierung Wladimir Putins als »Mörder«. Beides bezeugte den Bruch mit einer Praxis, die Trump ebenso rätselhaft wie verdächtig gepflegt hatte: die Bewunderung Putins. Die neue US-Regierung wirft Russland vor, die »regelbasierte Weltordnung« zu untergraben und zitiert dafür unter anderem die Annexion der Krim, die Einmischung in die US-Wahlen und den verschärften Cyber-Krieg gegen US-Unternehmen. Anders als Trumps Kuschelkurs zu Putin besitzt Bidens Blick auf Putin Rückhalt in Administration und Parlament. Das verschafft ihm Spielraum, mit Moskau konkret zu sprechen. So beschlossen beide Staaten im Februar, das Abrüstungsabkommen »New Start« um fünf Jahre zu verlängern, was Trump noch blockiert hatte. Zudem zeigte der erste Gipfel Biden/Putin, dass beide Seiten ein Minimum beidseitiger Berechenbarkeit suchen, die USA angesichts ihrer Fixierung auf die Herausforderung China umso mehr.
Nach den Trump-Jahren wollen die USA Russland militärisch, China militärisch, wirtschaftlich und technologisch eindämmen. Dafür haben sie unter Biden eine Strategie. Ob sie auch über die nötigen Mittel verfügen, ist zweifelhaft. Der US-Präsident will den Westen neu zusammenführen, um in der Konkurrenz mit geostrategischen Gegnern zu bestehen.
Biden weiß allerdings, dass die USA dafür vor weiteren Verfallserscheinungen im Innern bewahrt werden müssen. Der in der Entscheidungsphase im Kongress befindliche Entwurf für ein riesiges Wirtschafts-, Sozial- und Infrastrukturprogramm soll die bürgerliche Demokratie retten und den Millionen Vergessenen Wohlstandsperspektiven geben. Scheitert dieser Versuch, scheitert nicht nur Bidens wichtigstes Gesetzesvorhaben, sondern mit einiger Wahrscheinlichkeit auch seine Präsidentschaft – und Amerikas Hoffnung auf außenpolitische Erneuerung.
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