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Opfer brauchen Antworten
Daniel Lücking zur Aufarbeitung von Terroranschlägen
Hanau, Halle und der Breitscheidplatz in Berlin – nur drei Orte, an denen Terror sich in den letzten Jahren den Weg in die Gesellschaft gefressen und Menschen, meist für den Rest ihres Lebens, traumatisiert hat.
Für diese Menschen ist nicht nur die finanzielle Versorgung wichtig, um nach den Schreckenstaten überleben zu können. Sie brauchen Antworten auf die drängenden Fragen, die sich rund um die meist männlichen Täter auftürmen. All zu oft bedeutet das eine jahrelange Aufarbeitung in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Doch die beginnt immer wieder nur nach langem Hin und Her, teils mit Verzögerungen, wie im Fall Breitscheidplatz, bei dem der Untersuchungsausschuss auf Bundesebene erst anderthalb Jahre nach dem Attentat mit seiner Arbeit begann. Wegen Parteiproporz und begrenzenden Legislaturperioden geraten Untersuchungsausschüsse oft nicht nur ineffektiv, sondern werden auch zum Spielball für politisches Kalkül und Lobbypolitik in den Sicherheitsbehörden. Echter Druck, damit es zu Veränderungen, insbesondere bei Geheimdiensten und Polizeien kommt, ist so nur schwer aufzubauen.
Terror anderer Art wird durch die Versorgungsbehörden ausgeübt, die in immer neuen Schleifen mit Gutachten und Fragenkatalogen die Ansprüche der Opfer und Hinterbliebenen abzuwehren versuchen. Statt Hilfe zu leisten, wandern Tausende Euro in die Abwehr von Zahlungen. Am Ende eines solchen Marathons ist dann gesichert, dass die Betroffenen auch wirklich geschädigt sind. Wenn nicht durch die Anschläge, dann durch die erfahrene soziale Kälte. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte helfen, den Fokus auf die Heilung zu legen und wäre angesichts des immer wieder dokumentierten Versagens von Sicherheitsbehörden vor allem eines: fair.
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