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Mit Anstand und Abstand
Dresdner artikulieren Protest gegen den Corona-Protest – und demonstrieren dafür nacheinander
Das Wesen einer Kundgebung ist eigentlich, so viele Menschen wie möglich gleichzeitig an einem Ort zu versammeln, um einer Botschaft Nachdruck zu verleihen. In Dresden wird das an diesem Samstag anders sein. Zu einer Kundgebung unter dem Titel »Haltung zeigen!« sollen die Teilnehmer nacheinander erscheinen. »Kommen sie nicht unbedingt direkt zum Beginn«, heißt es von den Organisatoren: »Nutzen sie den gesamten Zeitraum«. Dieser erstreckt sich von 16.30 bis 22 Uhr. Ein wichtiges Ziel lautet: »Keine größeren Menschenansammlungen bilden!«
Mit den Regeln versuchen die Initiatoren, aus einem Zwiespalt zu kommen. Einerseits gehen in Dresden und vielen anderen Städten Sachsens Woche für Woche Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. Ihre Aufmärsche dominieren die TV-Bilder. Viele andere würden gern zeigen, dass sie nichts von derlei »Protesten« halten, wollen aber, anders als die Gegenseite, auch nicht gegen die pandemiebedingten Regularien verstoßen. Dazu gehören in Sachsen derzeit starke Beschränkungen des Demonstrationsrechts. Erlaubt sind stationäre Kundgebungen mit zehn Teilnehmern.
In Städten wie Freiberg, Bautzen, Zittau oder Zwickau suchte man das Dilemma mit Petitionen und offenen Briefen zu umgehen. In Dresden haben die Initiatoren um Annalena Schmidt und Lutz Hoffmann quasi eine »sequentielle« Kundgebung ersonnen. Zu ihr erscheinen Menschen nur kurz, stellen eine Kerze ab, platzieren eventuell auch ein Plakat – und machen Platz für andere. Während der gesamten Zeit sollen sich jeweils höchstens zehn Personen gleichzeitig auf dem Areal an der Frauenkirche aufhalten. Dort und in eventuellen Warteschlangen seien Abstand und Maske »zwingende Voraussetzung«.
Mit der Kundgebung solle gezeigt werden, dass es »vorbei ist mit der Stille«, sagen Schmidt und Hoffmann. Viel zu lange habe die schweigende Mehrheit die Straße rechten Umtrieben überlassen – »Querdenkern«, die bewusst den Schulterschluss mit Rechtsradikalen suchen. Bei der Bekämpfung der Pandemie seien »natürlich« Fehler gemacht worden. Mit der Kundgebung wolle man aber für ein solidarisches Miteinander werben und »auch der mittlerweile über 1400 Verstorbenen in der Stadt Dresden im Stillen gedenken«. Die Devise laute »Mit Abstand und Anstand«. Im Internet bekennen sich viele prominente und weniger bekannte Dresdner mit Wort und Bild zu der Aktion. Auch die gesamte Rathausspitze unterstützt diese.
Das Dilemma, dass die strikten Regeln für Versammlung von Coronakritikern bewusst ignoriert werden, aber der Mehrheit wirksame Zeichen dagegen verwehren, war diese Woche auch Thema im Landtag. Justizministerin Katja Meier (Grüne) räumte in einer Debatte ein, dass Einschränkungen vor allem jene träfen, die sich an die Regeln hielten: »Aber Versammlungsfreiheit lebt auch davon, dass es das Recht auf einen starken und lauten Gegenprotest geben kann.« Die Koalition aus CDU, Grünen und SPD ist aber uneins, was Lockerungen anbelangt. Albrecht Pallas, Innenexperte der SPD, verwies auf die anhaltend hohen Infektionszahlen und die angespannte Lage in den Krankenhäusern: »Das bedeutet, dass das Versammlungsrecht weiterhin eingeschränkt werden muss.« Laut der »Leipziger Volkszeitung« erwägt Innenminister Roland Wöller (CDU) dennoch eine Anhebung der Grenze auf 1000 Teilnehmer – aber nicht, um Aktionen wie »Haltung zeigen« zu unterstützen, sondern um die Polizei zu entlasten, die bei den Corona-Protesten immer wieder an Kapazitätsgrenzen stößt.
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