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Rüstung ohne Sinn und Verstand
Daniel Lücking zur Etatexplosion bei der Verteidigung
Geld ist dringend nötig, so suggerieren es die Befürworter*innen des in der Explosion befindlichen Rüstungsetats. Nicht nur ein Sondervermögen soll die Kassen füllen, sondern auch mehr Geld im regulären Verteidigungsetat. Glaubt man den Militärs, so endet mit diesen Maßnahmen eine lange Phase der angeblich ignoranten und gefährlichen Vernachlässigung der Armee. Das mag in den Punkten durchaus stimmen, in denen Deutschland Zusagen gegenüber der Nato getroffen hat, die nicht eingehalten werden. Wenn Munition vorhanden sein soll, aber nicht vorhanden ist, dann widerspricht das dem Grundsatz der eingegangenen Bündnisverpflichtung.
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Mit den nun aufkommenden Plänen aber befördert gerade Deutschland die von Wladimir Putin kritisierte Expansion der Nato. Wenn auszumusterndes Wehrgerät wie Tornadojets einen ähnlichen Weg gehen, wie die Waffen der Nationalen Volksarmee , ist das keine friedliche Lösung. Was – über welche Wege auch immer – in der Ukraine oder den Anrainerstaaten Russlands landet, gibt Putin recht. Dass ausgerechnet eine Bundeswehr, die ihr Problem mit rechtsradikalen Auswüchsen nicht in den Griff bekommt, künftig leichter über Geld verfügen können soll, wird auch nicht ohne Folgen bleiben.
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