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Feste feiern wie die Soldaten fallen
Unter organisiertem Jubel in Moskau verleibt sich Russland weitere ukrainische Gebiete ein
Am Donnerstag veröffentlichten Moskauer Medien eine lange Liste. Zu lesen waren nicht etwa die Namen der bei dem von Präsident Wladimir Putin angeordneten Überfall auf die Ukraine gefallenen Soldaten, nein, veröffentlicht wurden die Namen der Straßen, die am Freitag gesperrt wurden, denn: In Moskau gab es – nach Ansicht des Kreml – etwas Großartiges zu feiern. Die Heimholung der Gebiete Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson sollte eine prunkvolle Darstellung russischer Macht werden.
Vom 23. bis 27. September hatten in den – nach Moskauer Lesart – vom Kiewer Regime befreiten Gebieten Referenden über deren Angliederung an Russland stattgefunden. Daran, dass die Abstimmungen weder frei noch rechtmäßig waren, besteht kein Zweifel. Dennoch verbreitete die amtliche Nachrichtenagentur Tass sensationelle Endergebnisse. Bereits die Wahlbeteiligung in den von Krieg und Flucht gekennzeichneten Gebieten muss stutzig machen. In der Region Cherson nahmen angeblich fast 77 Prozent der Berechtigten teil, in Donezk (DVR) fast 98 Prozent. Nicht minder abwegig sind die Zustimmungsbekundungen. Sie schwanken zwischen 99,23 Prozent in der DVR und 87,05 Prozent in der Region Cherson. Wie Hohn klingt die Versicherung: »Die Abstimmung fand in voller Übereinstimmung mit den Normen des Völkerrechts statt. Die Legitimität der Volksabstimmung wurde von ausländischen Beobachtern bestätigt.«
Das Trauerspiel in Sachen Demokratie war in Moskau sorgsam vorbereitet worden. Die Choreografie folgt dem Beispiel Krim. Vor acht Jahren war die Schwarzmeer-Halbinsel – nach einem ähnlich überwältigenden Votum der mehrheitlich prorussischen Bevölkerung – einverleibt worden. Trotz dieser Erfahrung bei der Okkupation fremder Territorien hatte man diesmal das Fell des Bären verteilt, bevor er erlegt wurde. Einige der Abstimmungsgebiete sind noch gar nicht erobert worden, andere sind durch Angriffe der ukrainischen Streitkräfte wieder verloren. Zudem waren erst zwei der vier Gebiete als selbständige Republiken anerkannt, was eine Voraussetzung ist, um die Aufnahme der Regionen in die Russische Föderation wie geplant am Freitag um 15 Uhr Ortszeit beantragen zu können. Eine Formalie, der Präsident Putin im Fall der Gebiete Cherson und Saporischschja in der Nacht auf Freitag Genüge tat.
Es ist schwer zu beurteilen, wie die neuerlichen Annexionen auf die Mehrzahl der in der Föderation versammelten Völker wirken. International werden sie – von wenigen Ausnahmen abgesehen – nicht anerkannt. Kein Zweifel, dass der Uno-Sicherheitsrat in New York den Bruch des Völkerrechts verurteilt. Dass eine von den USA und Albanien eingebrachte entsprechende Resolution angenommen wird, ist nicht zu erwarten. Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats wird Russland sein Veto einlegen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Abstimmungen samt Feier völlig zurecht als »Farce«. Man werde die ukrainischen Bürger in den russisch besetzten Gebieten »verteidigen«. Gleiches gelte für die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim.
Das Sterben und Leiden auf allen Seiten geht weiter. Zugleich entstehen neue Gefahren für Europa und die Welt. Nach der Einverleibung der vier Gebiete kann Moskau dort vorgetragene Offensiven der ukrainischen Streitkräfte als Angriffskrieg bewerten. Für Putin und seine Vasallen ergeben sich neue Möglichkeiten des Irrsinns, zumal der Westen, insbesondere die Nato, Kiew auf vielfältige Art unterstützt. Laut Militärdoktrin könnte Moskau auch einen konventionell vorgetragenen Angriff mit Nuklearwaffen beantworten. Mehr als einmal drohte Putin bereits damit.
Militärexperten in Washington sowie im Nato-Hauptquartier in Brüssel sagen, der Westen hätte jenseits nuklearer Waffen genügend Möglichkeiten für einen Enthauptungsschlag gegen die militärpolitische Führung Russlands. Was möglicherweise global beruhigend gemeint ist, erreicht das Gegenteil. Nachdem das US-Magazin »Newsweek« über solche Planspiele berichtete, meldete sich am Freitag die russische Botschaft in den USA. Man würde »gerne glauben, dass eine solche wahnhafte Argumentation nicht die offizielle Position des US-Verteidigungsministeriums widerspiegelt«. Andernfalls sei die Welt in der Tat einem gefährlichen Punkt nahegekommen. Am Horizont zeichne sich eine »Kubakrise 2.0« ab. Die USA sollten besser »nicht an unserer Entschlossenheit zweifeln…, die staatliche Souveränität, die territoriale Integrität und das Volk mit allen verfügbaren Mitteln zu schützen«, hieß es auf dem Telegram-Kanal.
Kuba 2.0… So lange man das noch kann, sollte man sich das Geschehen bei der ersten Kuba-Krise im Oktober vor genau 60 Jahren vor Augen führen. 13 Tage lang stand die Welt am nuklearen Abgrund. Zum Glück wurde US-Präsidenten John F. Kennedy und dem Führer der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, noch rechtzeitig klar, dass es in einem Krieg nur Verlierer geben würde.
Kommende Woche soll das russische Parlament absegnen, was bereits gefeiert wird. Der Raub der ukrainischen Gebiete samt der dort heimischen Menschen ist vermutlich das schönste Geschenk, das sich der Kreml-Herrscher machen konnte. Nächste Woche wird Putin 70.
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