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AfD wegbassen
Zahlreiche Proteste gegen rechten Aufmarsch am Samstag in Berlin geplant
Erstmals seit Mai 2018 mobilisiert die Alternative für Deutschland (AfD) für diesen Samstag wieder für eine Großdemonstration nach Berlin. Damals hatten sich Zehntausende Berliner*innen erfolgreich gegen den Aufmarschversuch der Bundes-AfD in der Hauptstadt gestellt. Daran will nun das Bündnis »Solidarität statt Rassismus und rechter Hetze!« anknüpfen und organisiert ganztätig Kundgebungen in Berlins Mitte unter dem Motto »Stoppt die AfD!«.
Wie viele Rechte am Samstag anreisen werden, ist unsicher. Das Mobilisierungspotenzial der AfD nach Berlin lag bei vergleichbaren Versammlungen zuletzt bei 4000 bis 5000 Menschen. »Ob dieses Potenzial am Samstag signifikant gesteigert werden kann, erscheint derzeit eher fraglich«, sagt dann auch Simon Brost von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) zu »nd«. Für die Mobilisierung nach Berlin bleibe abzuwarten, ob es der AfD tatsächlich gelingt, die Teilnehmenden der derzeit vor allem lokalen und regionalen Versammlungen in Ostdeutschland für Proteste in der Hauptstadt zu gewinnen.
Mit Blick auf das zu erwartende Versammlungsgeschehen sei bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende noch einmal deutlich geworden, »dass im Vergleich zu den ostdeutschen Bundesländern, die häufig zur Betrachtung herangezogen werden, die Mobilisierungen zu rechtsoffenen und rechtspopulistischen Demos in Berlin zahlenmäßig bisher deutlich dahinter zurückbleiben«, so Brost. Aber aus dem, was vor wenigen Tagen in Berlin etwa bei den selbst ernannten »Handwerkern für den Frieden« am Fernsehturm zu beobachten gewesen sei, könne nicht zwingend ein Rückschluss auf die Mobilisierung der AfD am Samstag gezogen werden.
Für das an dem Bündnis »Solidarität statt Rassismus und rechter Hetze!« beteiligte Netzwerk Reclaim Club Culture steht fest: Für die AfD-Anhänger soll es ungemütlich werden. »Wir werden laut sein, wir werden es knallen lassen und den AfD-Aufmarsch crashen«, sagt Rosa Rave, Sprecherin von Reclaim Club Culture, zu »nd«. In dem Netzwerk haben sich Clubs, Veranstalter*innen, Kollektive, Forscher*innen und Künstler*innen zusammengetan, um sich für eine emanzipatorische Clubkultur einzusetzen. Unter dem Motto »Antifa heißt nachlegen – AfD wegbassen« wird mit mehreren Techno-Wagen ab 12 Uhr vom Hauptbahnhof aus gegen den Aufmarsch der Rechten demonstriert.
Gerade in Zeiten, in denen rechte Parteien in anderen Ländern an die Macht kämen, müsse es in Berlin und bundesweit heißen: »Keine Straße, kein Platz, keine Bühne und kein Dancefloor für Faschist*innen«, sagt Rave. Sie hofft, dass sich wie 2018 Zehntausende der AfD, die ein repressives, heteronormatives, antifeministisches und rassistisches Weltbild vertrete, entgegenstellen. Auch das Kollektiv Geradedenken beteiligt sich am Bündnis für die Gegenproteste. »Was uns wichtig ist: einen breiten und anschlussfähigen Protest auf die Straße zu bekommen«, sagt ein Aktivist von Geradedenken.
»Der angekündigte Gegenprotest ist notwendig und richtig«, sagt auch der Innenexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus, Vasili Franco. »Wie zu erwarten war, versucht die AfD die Energiekrise für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren. Dabei geht es ihr nicht um die Nöte der Menschen, sondern um eiskalte Propaganda«, so Franco zu »nd«. Mit Hetze und Fake News würden schon jetzt Politiker*innen gezielt diffamiert und zu Angriffszielen erklärt. »Die AfD fischt damit nicht nur im Spektrum der Verschwörungsideologen und Staatsdelegitimierer, sondern macht sich mit deren verfassungsfeindlichem Gedankengut gemein.«
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