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Weil sieht weißen Rauch aufsteigen
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen: Optimistisch gehen SPD und Grüne in die Koalitionsgespräche
Eine Woche lang, davon geht der amtierende und wohl auch künftige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aus, werden die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parteien zusammensitzen und über die künftige Zusammenarbeit sprechen. Gestartet werden soll schon am ersten Tag der rot-grünen Runde mit den Themen Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Medien.
Werden sich die Verhandelnden einig, ist die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags für den 7. November vorgesehen. Zuvor muss das Papier auf jeweils einem außerordentlichen Parteitag sowohl der Sozialdemokraten als auch der Grünen von den Delegierten genehmigt werden. Sie werden sich dazu am 5. und 6. November treffen. »Wir wollen versuchen, gemeinsam eine Landesregierung zu bilden«, sagte Weil am Mittwoch vor den Medien, und das werde »ein richtig hartes Stück Arbeit« sein. Viele Themen seien andiskutiert, aber noch nicht richtig ausformuliert. Er sei guten Mutes, so der SPD-Verhandlungsführer, dass man am Ende der Erörterungen »den berühmten weißen Rauch aufsteigen lassen könne«, auf jenes bekannte Zeichen einer gelungenen Papstwahl anspielend.
Gefragt, wie es mit den unterschiedlichen Ansichten von SPD und Grünen zu kritischen Themen aussehe, räumte Weil ein, es sei klar, dass die Grünen ein besonderes Profil beim Umwelt- und Klimaschutz hätten und die SPD Schwerpunkte auf Arbeit und Wirtschaft setze. Aber etwas Konfliktträchtiges, etwa in Sachen Autobahnen, wozu er aus der Presserunde gefragt worden war, erkenne er nicht, so Weil sinngemäß. Beobachter der politischen Szene gehen allerdings davon aus, dass Inneres, Landwirtschaft und Umwelt für Dissonanzen sorgen könnten.
Julia Willie Hamburg, Verhandlungsführerin der Grünen, unterstrich, es gehe in einer künftigen Koalition darum, schnelle und tragfähige Antworten hinsichtlich des kommenden Winters zu finden, um damit »schnell durch die Krise« zu kommen. Beide Parteien hätten ein Selbstbewusstsein für ihre Themen. Ziel sei es aber, gemeinsam gute Antworten zu finden, um Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode – es ist die 19. – »schlagkräftig und zukunftsfähig« aufzustellen.
Vor den Koalitionsgesprächen hatten sich Arbeitsgruppen beider Parteien mit Detailfragen befasst. Es soll darum gegangen sein, Wege zum gemeinsamen Handeln der künftigen Bündnispartner zu finden. Beide Seiten hatten Vertraulichkeit vereinbart, hielten sich deshalb mit Auskünften zu Fragen, welche Themen im Einzelnen erörtert worden seien, strikt zurück.
Diese Zurückhaltung betraf auch die Personalfragen, vor allem mit Blick auf die künftigen Ministerinnen und Minister. Kein Geheimnis auf der politischen Ebene scheint es jedoch zu sein, dass Julia Willie Hamburg Wirtschaftsministerin und in dieser Position zugleich stellvertretende Regierungschefin werden soll. Die gleiche Konstellation gab es bereits in der vergangenen SPD/CDU-Koalition: Der Chef des Wirtschaftsressorts, Bernd Althusmann (CDU), war auch Vize-Ministerpräsident.
Christian Meyer, beim jüngsten Wahlkampf neben Hamburg Spitzenkandidat der Grünen, wird vermutlich Umweltminister, so wird in Hannover gemunkelt. Zur Zukunft des derzeitigen Amtsinhabers Olaf Lies (SPD) wollen Insider wissen, dass er als Finanzminister vorgesehen sei. Auf ihren Chefsesseln bleiben werden voraussichtlich Sozialministerin Daniela Behrens und Innenminister Boris Pistorius (beide SPD).
Offen dürfte noch sein, wer fortan an der Spitze des Landtagspräsidiums sitzt, das die Zusammenkünfte des 146 Abgeordnete starken Parlaments leitet. Die bisherige Präsidentin, Gabriele Andretta (SPD), hatte nicht wieder für ein Landtagsmandat kandidiert. Auch ihr Stellvertreter und Amtsvorgänger Bernd Busemann (CDU) war nicht erneut zur Wahl angetreten. Die Präsidentin oder der Präsident wird in der konstituierenden Sitzung vom Plenum gewählt.
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