- Politik
- Deutsch-russische Beziehungen
Eine Brücke für die Verständigung
Nach dem Aus des Petersburger Dialogs will sich das Deutsch-Russische Forum trotz des Krieges weiter für den Austausch einsetzen
Herr Hoffmann, das Deutsch-Russische Forum ist seit vielen Jahren einer der wichtigsten Akteure im Austausch zwischen beiden Ländern. Wie würden Sie die Rolle des Vereins beschreiben?
Das Deutsch-Russische Forum hat sich stets in der Mittlerfunktion zwischen den Gesellschaften gesehen. Wir haben versucht, so wenig wie möglich politisch zu agieren. Unsere »Politik« bestand darin, die Möglichkeit und auch den Schutz zu geben, damit sich in unseren Veranstaltungen Bürger, junge Menschen, Vertreter der Kommunen, Leute aus der Wissenschaft, der Kultur treffen konnten. Dieses Verständnis geht zurück auf die Charta von Paris. In den 90ern und Anfang der 2000er entstanden aus dieser Verständigungseuphorie der Charta sehr viele deutsch-russische Organisationen. Für mich ist immer frappierend gewesen, dass gerade die Bürger beider Länder den Auftrag der Charta besonders ernst genommen haben. In der Politik ging man schnell wieder zur Interessenpolitik über. Aus meiner Sicht war das Bürgerengagement von einer ganz anderen Qualität. Es hat an den Gedanken der Ostpolitik angeknüpft. Dies macht den besonderen emotionalen Akzent aus. Das Deutsch-Russische Forum versteht sich als Plattform, die sich diesem Gesellschaftsdialog in besonderer Weise verpflichtet fühlt.
Martin Hoffmann ist seit 1995 geschäftsführender Vorstand des Deutsch-Russischen Forums e.V. mit Sitz in Berlin.
Der russische Überfall auf die Ukraine war eine Zäsur. Wie haben Sie den 24. Februar erlebt?
Für mich persönlich ist eine Welt zusammengebrochen. Das ist mir erst in der weiteren Überlegung klar geworden. Mir war natürlich die Brisanz der politischen Situation vorher klar. Und mir war klar, dass die politische Sprachlosigkeit besonders in den letzten Jahren immer stärker geworden ist. Im Petersburger Dialog sah ich deutlich, dass in den deutsch-russischen Beziehungen immer weniger möglich war. Aber ich glaube, wenn es eine Fehleinschätzung in der Hinsicht gab, dann die, dass wir gehofft haben, dass die zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kontakte, dass die verschiedenen Facetten der sehr reichhaltigen Zusammenarbeit mit Russland die politische Hilflosigkeit und Ohnmacht, die Sprachlosigkeit in irgendeiner Art und Weise mildern können und vielleicht dazu beitragen, dass die Menschen nicht gegeneinander kämpfen. Der 24. Februar war eine schlimme Erfahrung und bleibt es. Auch weil die Hoffnung auf einen Gesellschaftsdialog in der Reichhaltigkeit und Facettenhaftigkeit, wie er in den letzten 30 Jahren teilweise möglich war, jetzt auf unbestimmte Zeit der Vergangenheit angehört.
Wie haben die deutschen und die russischen Partner auf den Krieg reagiert?
Es war für alle Beteiligten ein großer Schock. Auf russischer Seite wird sehr wohl wahrgenommen, dass dieser Krieg dauerhaft zu einer Isolierung und Entfremdung führt. Für den Teil der Menschen, der stets dem Westen zugewandt waren, ist nun ein Identifikationsraum verschwunden. Ein Großteil hofft innig, dass alles am Ende nicht endgültig sein wird. Für diese Menschen ist dieser tiefe Riss schwer zu realisieren.
Wann stand für das Deutsch-Russische Forum fest, dass man die Arbeit unterbrechen muss?
Der unmittelbare Schockmoment war sofort da. Das Deutsch-Russische Forum hat sich sehr klar zum Krieg geäußert und auch gesagt, dass wir in solch einer Situation nicht weiterarbeiten können. Das hatte mehrere Gründe: Man kann nicht mit einem Land, das diesen Krieg führt, normale Kontakte pflegen. Man will zudem die Menschen schützen, die kommunizieren wollen. Bei Veranstaltungen wäre es unmittelbar zu einem eskalierenden Schlagabtausch der Positionen gekommen. Noch knapp ein halbes Jahr vorher konnte man zur Städtepartnerkonferenz in Kaluga gehen, ohne in gefährliches Fahrwasser zu geraten. Wenn man heute ein »unpolitisches« Thema wie Jugendaustausch und kommunale Beziehungen machen würde, wäre alles anders. In dem Moment wäre diese Arbeit aber auch für russische Teilnehmer nicht möglich. Deshalb ist direkte Arbeit jetzt während des Krieges nicht der richtige Weg.
Wie hat sich denn die Stimmung bei den deutschen Partnern in den vergangenen neun Monaten verändert?
Ähnlich wie beim Deutsch-Russischen Forum war nach dem Schock der Gedankengang, Politik strikt von der Haltung gegenüber Russland und seiner Gesellschaft zu trennen, soweit es geht. Das liegt auch den Städtepartnerschaften zugrunde. Viele haben auch Kontakt zu neuen ukrainischen Partnern gesucht oder weitere Kontaktmöglichkeiten in die Ukraine. Das ist aber keine Aussage gegen die russische Gesellschaft. Der Knackpunkt ist die Frage, wie man das praktisch macht. In solch emotional aufgeladenen Situationen ist die Gefahr, missverstanden zu werden, sehr hoch.
Nach Kriegsbeginn wurde vielen Personen und Organisationen, die sich für den Austausch engagieren, vorgeworfen, sie hätten den Krieg nicht kommen sehen. Ist diese Kritik berechtigt?
Ehrlich gesagt habe ich den Vorwurf nie verstanden. Jeder weiß doch aus eigener Erfahrung und den Lehren der Geschichte, dass Kriege eben nicht Produkte zivilgesellschaftlichen Austauschs oder der Zusammenarbeit in anderen Bereichen wie der Wirtschaft sind. Kriege waren und sind Produkte politischen Scheiterns und von Fehleinschätzungen. Deswegen verstehe ich bis heute nicht, warum Zivilgesellschaft, Menschen und Bürger nun in eine Verbindung mit dieser politischen Dimension gebracht werden. Das zivilgesellschaftliche Engagement bestand und besteht immer nur auf der Grundlage dessen, was politisch möglich ist. In diesem Rahmen ging es darum, Nähe praktisch zu leben. Auch konnten Bürger zeigen, dass das in Russland oft herrschende Stereotyp vom unfreundlichen Westen nicht stimmt. Das Bürgerengagement war hierfür der lebendige Gegenbeweis. Ich denke, das war richtig und wird auch in Zukunft eine wichtige Option der Verständigung bleiben.
Sie betonen immer wieder, Bürgerengagement nicht mit Politik zu vermischen. Geht das überhaupt?
Das meine ich, wenn ich sage, man wird willentlich oder nicht willentlich missverstanden. Das Deutsch-Russische Forum arbeitet von Beginn an mit der gesellschaftlichen Basis. Das Missverständnis rührt daher, dass auch die politische Dimension immer existiert. Das zeigt sich an den Städtepartnerschaftskonferenzen, die immer unter dem politischen Schirm der beiden Außenministerien standen. Zumindest die Deutschen haben das gemacht, um russischen Menschen die Möglichkeit zu geben, ohne Angst, danach in eine schwierige Lage zu geraten, zu einer Konferenz gehen zu können. Die Konferenzen waren ein geschützter Raum. Das meine ich mit Politik. Beim Petersburger Dialog hat man die politische Plattform genutzt, um Russland auch in einer klaren Form zu sagen, was man von dem Umgang mit Menschenrechten, von den Gesetzen zu den ausländischen Agenten und den Repressionen hält.
Sie gelten als der vehementeste Vertreter des Dialogs. Miteinander zu reden, wurde in den vergangenen Jahren immer schwerer. Warum glauben Sie immer noch daran?
Ich gehöre der Generation Charta von Paris an. In dieser Generation gibt es noch viele Menschen, die trotz dieser schrecklichen Enttäuschung und furchtbaren Katastrophe für die europäisch-russischen Beziehungen bereit sind, dieses Engagement und diese Offenheit der russischen Gesellschaft gegenüber an den Tag zu legen. Ich glaube, dass diese Bereitschaft bei den jungen Menschen vielleicht nicht mehr so stark vorhanden ist. Sie haben nicht mehr so stark dieses Bewusstsein, das nötig war (und wieder nötig sein wird), um den Kalten Krieg zu überwinden, und wie Deutschland mit der Wiederaufnahme in die Gemeinschaft und der Wiedervereinigung »beschenkt« wurde. Deswegen muss die Generation, der ich angehöre, diese Brücke nach Russland anbieten und vielleicht auch eine Brücke in die Gesellschaft, um diesen Dialog vielleicht auch am Ende wieder aufnehmen zu können.
Insbesondere um den Petersburger Dialog war es schon vor dem Krieg nicht besonders gut bestellt. Hat sich das Aus abgezeichnet?
Ja, das hat sich für alle abgezeichnet, weil der Petersburger Dialog am Ende die Funktion, die er vor allem für die deutsche Seite hatte, nicht mehr erfüllen konnte. Auf deutscher Seite war vollkommen klar, dass man versucht hat, auch über eine politische Flankierung etwas für die Menschen in Russland zu erreichen. Das hat auch immer wieder geklappt. Aber in der Tendenz wurde mit der Zunahme der politischen Spannungen auch der zivilgesellschaftliche Dialog eingeschränkt und zurückgefahren. Man empfand auf russischer Seite dieses zivilgesellschaftliche Engagement immer mehr als politische Bedrohung. So war ein Petersburger Dialog mit seiner politischen Akzentuierung nicht mehr durchführbar und inakzeptabel. Die Auflösung ist dann aus dieser Sicht das konsequente Ergebnis.
Viele Organisationen haben »Russisch« aus ihrem Namen gestrichen. Das Forum nicht. Warum?
Das Deutsch-Russische Forum ist auf der Basis eines Mitgliedervereins gegründet worden und hat daher eine spezielle Position. Entscheidend für eine Mitgliedschaft ist die Überzeugung, mit Land und Leuten in Russland zusammenarbeiten zu wollen. Die DNA unserer Arbeit ist die Verständigung mit der russischen Gesellschaft. Deshalb stand für uns nie zur Debatte, »Russisch« aus dem Namen zu nehmen. Sonst hätte dieser Verein sein Grundanliegen verloren. Unsere Mitgliederversammlung war bei allen scharfen Kontroversen einig, dass unsere Ansprechpartner weiter die Menschen in Russland bleiben. In diesem Verständnis ist das Forum ein Zeichen, nach Wegen zu suchen, um Kommunikationskanäle offen zu halten und zu reaktivieren, wenn es wieder möglich ist.
Wie war die Stimmung auf der Mitgliederversammlung? Gab es viele Austritte?
Es war eine sehr heftige Debatte und es hat sich gezeigt, dass die Polarisierung, wie in der gesamten Gesellschaft, auch im Deutsch-Russischen Forum stattgefunden hat. Es gab auch Mitglieder mit der klaren Meinung, dass ein Deutsch-Russisches Forum nun nicht mehr mit Russlands Gesellschaft arbeiten könne. Diese zum Teil langjährig engagierten Mitglieder haben den Verein verlassen, was wir sehr bedauern.
Das Deutsch-Russische Forum hat gerade erst einen neuen Vorstand gewählt. Wurde damit ein Umbruch eingeleitet?
Ja, das kann man schon sagen. Auch das ist eine Gratwanderung. Der Vorstand, den wir jetzt haben, hat dezidiert keine ausdrückliche politische Dimension. Die Vorsitzende ist Theologin, wir haben Vertreter aus dem humanitären Bereich, junge Menschen. Das Forum steht mit dem neuen Vorstand für Verständigung, Mediation und Dialog. Das ist in gewisser Form ein Paradigmenwechsel, der der grundlegenden Zäsur unserer Beziehungen Rechnung trägt.
Wenn Politiker nicht mehr reden können, muss es die Gesellschaft tun. Könnte einem zivilgesellschaftlichen Austausch nach dem Ende des Krieges mehr Bedeutung zukommen?
Wenn ich ehrlich bin, hat sich da meine Einschätzung etwas geändert. Hätten Sie mich am Anfang dieses Konflikts gefragt, so hätte ich gesagt, dass ein gesellschaftlicher Dialog vielleicht eine der ersten Möglichkeiten einer zukünftigen Annäherung sein könnte. Wenn Sie mich jetzt fragen, bin ich da etwas skeptischer. Im politischen und wirtschaftlichen Bereich werden zu gegebener Zeit Gespräche absolut existenziell werden. Der gesellschaftliche Bereich ist dann vielleicht der Teil, bei dem symbolisch gezeigt wird, wie sehr man das Verhalten Russlands verurteilt. Es wird wahrscheinlich viel schwieriger werden, den gesellschaftlichen Dialog überhaupt wieder zu fördern. Dazu braucht es am Ende auch wieder eine gewisse Dialogatmosphäre der Gesellschaften. Realistisch gesehen wird das sehr viel Zeit und Geduld erfordern.
Bis dahin werden Jahre vergehen. Hält das Forum so lange durch?
Aus meiner Argumentation ist vielleicht deutlich geworden, warum ein solches Forum und andere Institutionen als Angebot notwendig sind. Wir jedenfalls werden alles tun, um für dieses Anliegen engagierte Menschen zu finden, die diese Überzeugung teilen. Wichtig ist es hierfür, das Potenzial der gesellschaftlichen Mitte zu engagieren. Dafür steht dieser Verein. Wie Egon Bahr gesagt hat, liegt Russland unverrückbar auf dem europäischen Kontinent. Wir teilen tiefe und weitverzweigte Berührungslinien in Geschichte, Kultur und menschlichem Austausch. Aus all dem erwächst eine bleibende gemeinsame Verantwortung, gelebte Formen der Zusammenarbeit und einer friedlichen Koexistenz zu suchen.
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