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Werteunion stimmt für Parteigründung
15 Prozent können sich angeblich vorstellen, sie zu wählen
Erfurt. Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kann sein Projekt Parteigründung starten: »Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Werteunion e.V. für die Gründung einer gleichnamigen Partei gestimmt«, erklärte der Vereinsvorsitzende Maaßen am Samstag nach der Entscheidung auf einer Mitgliederversammlung in Erfurt.
Die Neugründung soll im Gegensatz zur CDU keine Partei mit einer »Brandmauer« und damit »gesprächsbereit in alle politischen Richtungen« sein, wie die Werteunion mitteilte. Die Zusammenarbeit mit der AfD wird nicht explizit ausgeschlossen.
Die Werteunion hat nach eigenen Angaben 4000 Mitglieder. Davon gehörte die große Mehrheit bislang auch der CDU an sowie in einigen Fällen der CSU. Mit der CDU-Führung liegt der 61-Jährige im Dauerkonflikt – sie wirft ihm unter anderem eine »Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen« vor und hat deshalb ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Dieses könnte sich nun erledigt haben, denn mit der Parteigründung der Werteunion ist eine Doppelmitgliedschaft laut CDU-Satzung nicht möglich.
Die geplante Parteigründung soll der Werteunion bereits Zulauf verschafft haben. Die Mitgliederzahl bewege sich in Richtung 6000, sagte der Vize-Bundesvorsitzende Hans Pistner der dpa. Viele ihrer Mitglieder gehören nach Angaben der Werteunion bisher einer der Unionsparteien an – sie spricht von bis zu 85 Prozent.
Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet. Beide Formationen zielen auch darauf, der AfD Stimmen abzujagen.
Maaßen, der dem Thüringer CDU-Landesverband angehört und der 2021 in Südthüringen erfolglos für den Bundestag kandidiert hatte, liebäugelt mit einem Antritt seiner Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September. »Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind«, hatte er Anfang Januar erklärt.
In einer Umfrage des Instituts Insa im Auftrag der »Jungen Freiheit« antworteten fünf Prozent, sie könnten sich die Wahl einer Partei von Maaßen »auf jeden Fall« vorstellen, zehn Prozent können sich das eher vorstellen. Der Großteil der Befragten ist dagegen skeptisch: 62 Prozent gaben an, sich das »gar nicht« oder »eher nicht« vorstellen zu können. dpa/nd
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