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Widerstand gegen Rassismus auf Frankreichs Straßen
landesweite Proteste gegen das neue französische Migrationsgesetz
Eine Welle des Protests ging am Wochenende durch Frankreich: Tausende sind gegen das neue französische Asyl- und Einwanderungsgesetz auf die Straße gegangen. Diesen Widerstand hat die offizielle französische Politik wohl nicht erwartet. Das diskriminierende Gesetz erschwert die Regularisierung des Aufenthaltsstatus von in Frankreich lebenden Migranten und ist inspiriert vom Programm des rechtsextremen Rassemblement mit seinem rassistischen Konzept der »nationalen Präferenz«, wonach vor allem soziale Rechte von Ausländern beschnitten werden sollen.
Die repressive Migrationspolitik der französischen Regierung von Emmanuel Macron steht in Einklang mit ähnlichen Initiativen in Ländern wie Italien, Großbritannien oder auch Deutschland, die mit der Diskriminierung und Entrechtung von Migranten und Geflüchteten naiverweise meinen, den Aufstieg nationalistischer und profaschistischer Parteien zu stoppen. Sie merken nicht (oder nehmen es wissentlich hin), dass sie damit das genaue Gegenteil erreichen.
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