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Antisemitismusklausel: Die Geister, die sie riefen
Vincent Sauer über die Folgen der Berliner Antisemitismusklausel
Wegen »juristischer Bedenken« wird die Antidiskriminerungsklausel aufgehoben, weiterhin sei aber laut Berliner Kultusenator Joe Chialo (CDU) das Ziel eine »diskriminierungsfreie Entwicklung der Berliner Kultur«. Aber: Die Berliner Kultur ist nicht flächendeckend von staatlichen Zuwendungen abhängig. Und sobald ein Projekt als förderwürdig durchging, kontrolliert keiner, ob das Kunst-Resultat nicht doch auf fragwürdige Weise gegen Israel geht. Chialo hat sich das falsche Instrument ausgedacht.
Inzwischen gibt es mit »Strike Germany« einen Aufruf, deutsche Kultureinrichtungen generell zu boykottieren – sie unterdrückten Palästina-Solidarität. Betroffen sind auch privatwirtschaftliche Tempel wie der Club Berghain. In der Berliner Kunstwelt befassen sich schon lange nicht mehr nur Deutsche mit deutschen Fragen aus deutscher Perspektive. Staatsministerin Claudia Roth kündigte derweil an, auf Bundesebene gegen Antisemitismus im Kulturbereich vorzugehen. Dank Chialos Klausel hat sie jetzt einen neuen Gegner.
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