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Warum Diaby künftig mehr Zeit im Kleingartenverein haben will
Karamba Diaby wird sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Immer wieder wurde der SPD-Abgeordnete rassistisch beleidigt und bedroht
Nächstes Jahr ist Schluss: Der Schwarze Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren, wie der 62-Jährige auf Instagram kürzlich verkündete. Diaby gehört seit 2013 dem Bundestag an und hat 2021 das Direktmandat in seinem Wahlkreis Halle an der Saale gewinnen können.
Diaby wurde in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch beleidigt und angefeindet. Auch Morddrohungen erhielt der erste in Afrika geborene Schwarze Bundestagsabgeordnete. Im vergangenen Jahr war sein Wahlkreisbüro in Halle an der Saale in Brand gesetzt worden. Vor etwa einem Monat machte Diaby auf Instagram eine weitere rechte Morddrohung öffentlich, die sich auch gegen seine Mitarbeiter*innen richtete. Dazu kommentierte er: »Für mich hat das Ausmaß an Hass und Hetze ein neues Niveau erreicht.«
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Wegen rassistischen Attacken erhielt Diaby bereits 2011 Polizeischutz. Ob er immer noch Polizeischutz bekommt, wollte er nicht bestätigen. Auch im Bundestag wurde Diaby angefeindet. So hat etwa der AfD-Abgeordnete und baden-württembergische Landesvorsitzende, Markus Frohnmaier, Diaby vorgehalten, er habe ein Problem, »mitteleuropäische Sitten zu akzeptieren«. Dafür erhielt Frohnmaier einen Ordnungsruf.
Man könnte meinen, dass Diaby sich den ganzen Anfeindungen nicht mehr aussetzen möchte und daher der Bundespolitik den Rücken kehrt. Verständlich wäre dies. Das sei aber nicht der Fall, betont Diaby auf dem sozialen Netzwerk Instagram. Demnach seien angeblich Rassismus und Hass nicht der entscheidende Grund für seinen Entschluss gewesen. »Mein Verzicht auf eine erneute Kandidatur hat keine politischen Gründe«, schreibt der promovierte Chemiker, der in der früheren DDR studierte. Auf Nachfrage der »Taz« sagte Diaby jedoch, dass die Anfeindungen nicht der Hauptgrund seien, »aber es stimmt, so was kann man nicht wegwischen«.
Vielmehr hätten familiäre und persönliche Gründe den Ausschlag für den Verzicht auf eine erneute Kandidatur gegeben. »Nach langer Überlegung und Abwägung bin ich – in Abstimmung mit meiner Familie – zu dem Entschluss gekommen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren.« Der SPD-Politiker wolle »künftig mehr Zeit für meine Familie, Freundinnen und Freunde sowie unseren Kleingarten haben.« Nach drei Legislaturperioden sei es nun an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen.
Ganz aus der Politik wird er sich nicht zurückziehen. »Selbstverständlich bleibe ich in der SPD aktiv und engagiert für den Zusammenhalt in unserer Stadt«, sagt Diaby, der bei der Bundestagswahl 2021 als Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalt nominiert worden war.
Diaby kam 1961 im Senegal zur Welt. Im Bundestag waren für ihn bessere Bildung, die Einführung und Erhöhung des Mindestlohns und die doppelte Staatsbürgerschaft zentrale Themen. Er ist Leiter der Gesprächskreis Afrika der SPD-Bundestagsfraktion. 2009, ein Jahr nach seinem Eintritt in die SPD, wurde Diaby in den Stadtrat von Halle gewählt. Dort gehörte er dem Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten und dem Bildungsausschuss an. Nach seiner Wahl in den Bundestag gab er aus zeitlichen Gründen sein Ratsmandat im November 2015 auf.
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