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Nicht viel gelernt aus dem Afghanistan-Einsatz
Cyrus Salimi-Asl zum Afghanistan-Untersuchungsausschuss
VIP-Tage vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss, der die Umstände des überstürzten Abzugs der Bundeswehr im August 2021 aufklären soll: Ehemalige Innen-, Außen- und Verteidigungsminister laufen auf, Alt- und Noch-Bundeskanzler. Was lernen wir aus ihren Einlassungen? Dass die Politik nicht viel aus dem Einsatz gelernt hat. Ex-Innenminister Horst Seehofer darf sich die Krone als lernresistentester Zeuge aufsetzen: »Wir haben da keine Fehler gemacht.« Dabei hatte er die Rettung afghanischer Ortskräfte mutmaßlich durch Sicherheitsüberprüfungen verzögert. Nach Aussagen von Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war bereits im April 2021 klar, dass das Aufnahmeverfahren wegen der latenten Bedrohung für die Ortskräfte »zu komplex und zu langsam« gewesen sei.
Bundeskanzler Olaf Scholz, der in seiner damaligen Funktion als Finanzminister und Vizekanzler aussagte, nahm als Lehre mit, dass man bei Auslandseinsätzen künftig realistische Ziele setzen müsse. Der Aufbau stabiler staatlicher Strukturen sei »nicht das, was uns in solchen Einsätzen besonders gut gelingt«. Natürlich, Soldaten sind zum Schießen ausgebildet, nicht um Schulen zu gründen. Doch hält auch Scholz daran fest, dass der Afghanistan-Einsatz »berechtigt« gewesen sei, obwohl – das sollte man nicht vergessen – dieser 2001 mit einem Krieg begann, den man als völkerrechtswidrig werten kann. 66 Deutsche wurden in dem 20-jährigen Einsatz getötet, gegenüber geschätzt mehr als 70 000 afghanischen und pakistanischen Zivilist*innen, die als direkte Folge des Krieges ums Leben kamen.
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