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Ermittlungen gegen KaDeWe
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Subventionsbetrug
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Luxuskaufhaus KaDeWe. Es geht um Subventionsbetrug im Zusammenhang mit dessen Insolvenz. Das Warenhaus gehörte zur Signa-Gruppe des bisherigen Eigentümers René Benko. Bereits im Januar meldete die Gruppe Insolvenz an, der Betrieb lief jedoch bisher weiter.
»Wir haben Ermittlungen gegen die Signa-Gruppe im Sommer dieses Jahres aufgenommen, wobei es sich um ganz viele Unterunternehmen handelt«, sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Sebastian Büchner. »Eines dieser Unterunternehmen ist die KaDeWe-Gruppe – und gegen die ermitteln wir jetzt wegen Subventionsbetrugs.« Zuvor hatte der RBB über die Ermittlungen berichtet.
Bereits im Sommer hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass es Vorprüfungen gebe. Diese betrafen mögliche strafrechtliche Ermittlungen zu der Signa-Insolvenz, worunter 169 einzelne Unternehmen fallen. Unterlagen würden im Hinblick auf Vorwürfe des Bankrotts, der Untreue und des Subventionsbetrugs gesichtet.
Die vom österreichischen Unternehmer René Benko aufgebaute und zuletzt zusammengebrochene Signa-Gruppe mit zahlreichen bekannten Kaufhäusern, darunter auch die von Galeria-Karstadt-Kaufhof, befindet sich im Insolvenzverfahren. Unklar war zunächst, wie viel dies das Land Berlin kosten würde, das für einen 90-Millionen-Euro-Kredit bürgte, der nicht zurückgezahlt werden konnte. Die Verwertung der Sicherheiten hatte den verbürgten Kredit jedoch nahezu vollständig gedeckt, sodass sich ein Betrag von 2,2 Millionen Euro für Berlin ergibt.
Der thailändische Konzern Central Group übernahm unter anderem das KaDeWe in Berlin. Im Sommer wurden bereits 100 Angestellte entlassen. Die Central Group ist ein Konzern im Besitz der Familie Chirathivat. Sie gehört zu den reichsten Familien Thailands und verfügt über ein Vermögen von etwa zwölf Milliarden Dollar.
Nach der Signa-Pleite wird auch in Österreich und Italien gegen Benko ermittelt. Die italienische Polizei erließ europäischen Haftbefehl und begründete dies mit Ermittlungen im Zusammenhang mit Immobilienspekulationen. nd/dpa
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