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Ist die SPD gegen das Bombodrom?
Uschi Volz-Walk über das Aktionscamp und den Besuch von Hubertus Heil / Die Berlinerin bereitet das Aktionscamp gegen den Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide mit vor
ND: Seit 1994 währt der Streit um den geplanten Bombenabwurfplatz der Bundeswehr in der Kyritz-Ruppiner Heide. Heute trifft sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Rheinsberg mit Gegnern des Bombodroms. Sehen Sie in ihm einen Bündnispartner?
Volz-Walk: Es ist das alte Spiel der SPD, vor Ort gegen das Bombodrom zu sein und bundesweit das Gegenteil zu praktizieren. Die SPD hat ein innerparteiliches Demokratiedefizit: Auf ihrem Bundesparteitag vergangenen Oktober hat sie die Ablehnung des Bombodroms beschlossen. Im Juni erklärte Hubertus Heil jedoch in einem Brief, dass die SPD ihre eigenen Beschlüsse nicht umsetzen könne. Zur Begründung nannte er die Notwendigkeit, mit dem Regierungspartner CDU Kompromisse eingehen zu müssen. Mit seinem Besuch versucht er, die empörte Basis zu beruhigen.
Für mich wäre Heil nur ernst zu nehmen, wenn er sich und seine Partei per Unterschrift bei der Kampagne »Bomben nein – wir gehen rein« verpflich...
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