Die Risiken des Cross-Border-Leasing

Die schwere Bankenkrise bereitet mittlerweile auch Kommunen Sorgen. Durch die vor einigen Jahren geschlossenen Cross-Border-Leasing-Verträge könnten zum Beispiel auf die Stadt Leipzig im schlimmsten Falle Belastungen in dreistelliger Millionenhöhe zukommen.

Vor einigen Jahren waren in deutschen Kommunen unter dem Stichwort Cross Border Leasing hochkomplexe Verträge in Mode, die ein – mittlerweile gestopftes – großzügiges Steuerschlupfloch in den USA nutzten. So verkauften auch die städtischen Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ihr Schienennetz an einen solventen Investor von jenseits des großen Teiches, der die so entstandenen Kosten von der Steuer absetzen konnte, und mieteten es zurück. Ähnlich war es bei den Kommunalen Wasserwerken, die sich ihrerseits zum Erhalt ihrer Leitungsnetze über eine Vertragslaufzeit über 25 Jahre verpflichteten. Außerdem hat die Messestadt weitere Leasingverträge über die Hallen der in den neunziger Jahren aufgebauten Neuen Messe. Gegenstand der Vereinbarungen war zugleich eine Beteiligung der städtischen Firmen und der Stadt selbst an der Steuer-ersparnis in den Vereinigten Staaten. Allein für die LVB bedeutete dies aus dem damals zweitgrößten Leas...