Schwerin vor Machtkampf?

Seit dem Rücktritt von Harald Rings-torff als Ministerpräsident rückt die Nordost-SPD immer stärker vom Lubminer Kraftwerksprojekt ab. Jetzt nennt der Fraktionschef das Projekt »entbehrlich«.

Zwei Minister, der Fraktionschef und ein Partei-Promi stehen schon auf der Liste: Die Nordost-SPD rückt immer deutlicher vom geplanten Lubminer Steinkohlekraftwerk ab. Gestern sagte Fraktionschef Norbert Nieszery der »Ostseezeitung«, der geplante 1600- Megawatt-Meiler sei aus SPD-Sicht »entbehrlich«. Die SPD, die heute in Barth in Klausur geht, will sich mit einem Landesenergiekonzept hervortun, in dem neben erneuerbaren Energien zwar Erdgas, nicht aber Steinkohle eine Rolle spielen soll.

Damit könnte die Große Koalition in Schwerin auf eine echte Machtprobe zusteuern. Der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lietz forderte gestern in Schwerin vom Koalitionspartner, eine neue Diskussion über das Kraftwerk zu vermeiden und das Ergebnis des laufenden Genehmigungsverfahrens abzuwarten. Man müsse es sich zudem gründlich überlegen, in einer Wirtschaftskrise ein Milliardenprojekt in Frage zu stellen. Auch Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Jü...