5000 Gründe für ein NPD-Verbot
Eine neue Kampagne der VVN-BDA soll 175 445 Unterschriften in Erinnerung rufen
175 445 Unterschriften haben nichts genützt. Ein von der Kampagne NONPD im Jahr 2007 angestrebtes Verbot der NPD ist keinen Schritt näher gerückt. Nun wird eine neue Kampagne gestartet.
In einer seltsamen Situation leben wir, sagt Frank Viehweg. »Allein die Existenz der NPD ist eigentlich ein Verstoß gegen das Potsdamer Abkommen.« Das Lakonische ist Werkzeug des Dichters und Sängers. Auch Regina Scheer, Publizistin, nennt einen frappierenden Zusammenhang: Das erste Verfahren zum NPD-Verbot ist wegen der Gefahr »fehlenden Staatsferne« der Partei eingestellt worden – »verrät das nicht viel auch über den Staat?« Das Publikum ist Viehwegs und Scheers Meinung, der Beifall sicher. Doch nicht immer ist man unter sich wie an diesem Donnerstagabend in der »Wabe« in Berlin. Manchmal fordert es mehr Mut, sich zu bekennen. An den Leuten hier im Kulturzentrum soll es nicht liegen. Sie fangen gerade wieder an, sich als Unruhestifter zu betätigen – ein ganzer Abend kann gefül...
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