Deutschland: Defizit höher als erwartet
Maastricht-Kriterien dennoch erfüllt
Wiesbaden (dpa/ND). Deutschland hat das Jahr 2008 nach vorläufigen Zahlen mit einem Staatsdefizit in Höhe von 3,3 Milliarden und damit höher als zunächst erwartet, abgeschlossen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Im Januar hatten die Statistiker ein Defizit von 1,6 Milliarden Euro errechnet. Die Korrektur sei auf das gesunkene Steueraufkommen zum Jahresende aufgrund der Konjunkturkrise zurückzuführen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Pendlerpauschale wirkte sich negativ aus. Die Defizitquote betrug 0,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) und erfüllte damit wie in den beiden Vorjahren das Maastricht-Kriterium, das ein maximales Defizit von drei Prozent des BIP erlaubt.
Im laufenden Jahr wird das Staatsdefizit wieder deutlich ansteigen. Die Deutsche Bundesbank rechnet aber damit, dass es unterhalb der Drei-Prozent-Marke bleiben wird. Laut der Notenbank werde die Defizitquote 2010 auf rund vier Prozent springen. Nach Einschätzung der Europäischen Kommission vom Januar wird Deutschland 2010 mit einem Staatsdefizit von 4,2 Prozent vom BIP den Euro-Stabilitätspakt verletzen. Für 2009 erwartet Brüssel eine Neuverschuldung von 2,9 Prozent, Berlin rechnet mit drei Prozent. 2012 will die Bundesregierung wieder eine Quote von 2,5 Prozent erreichen. Seite 10
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