Schluss mit den Privilegien

Aufgrund des gefallenen Erdölpreises korrigiert Venezuelas Regierung den Ende letzten Jahres aufgestellten Haushalt. Bei den Sozialausgaben ändert sich jedoch nichts.

Venezuela reagiert auf die Weltwirtschaftskrise. Die angesetzte Berechnungsgrundlage von 60 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) Erdöl, ist für den Haushalt 2009 nicht haltbar. Dieser basiert etwa zur Hälfte auf Erdöleinnahmen. Derzeit liegt der Preis für venezolanisches Erdöl aber nur knapp über 40 Dollar. Die tägliche Fördermenge sank in Folge der von der Organisation Erdölexportierender Staaten (OPEC) beschlossenen Produktionskürzungen zudem von 3,6 auf 3,17 Millionen Barrel täglich. Am Wochenende verkündete Präsident Hugo Chávez die von der Regierung ausgearbeiteten Maßnahmen, um die gefallenen Einnahmen zu kompensieren. Ziel sei es, die in den vergangenen zehn Jahren erreichten Errungenschaften der Revolution zu erhalten und den schwächsten Teil der Bevölkerung vor den Folgen der Krise zu schützen. Eine Kürzung der Sozialausgaben hatte Chávez bereits zuvor kategorisch ausgeschlossen.

Für den nun angepassten Haushaltsentwurf gilt als Gr...