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General verbreitet Optimismus
Schönbohm hält den Streit der märkischen CDU für beendet und erwartet gute Ergebnisse der Landtagswahl
Potsdam (dpa). Bei der bevorstehenden Landtagswahl könnte die CDU nach Einschätzung ihres Ehrenvorsitzenden, Innenminister Jörg Schönbohm, bis zu 25 Prozent der Zweitstimmen holen. Er sei sicher, dass seine Partei am 27. September im Vergleich zur Wahl 2004 »deutlich besser« abschneiden werde, sagte Schönbohm in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Damals war die Union nur auf 19,4 Prozent gekommen und damit abgeschlagen hinter der SPD (31,9) und PDS (heute: LINKE, 28 Prozent) gelandet. Aus Sicht des 71-jährigen Politikers wird sich die Wahl erst nach den Sommerferien im September entscheiden.
»Die Bundesstimmung spielt dabei eine große Rolle. Wenn sie sich so weiterentwickelt, wird das hier auch durchschlagen.« Brandenburg wählt am 27. September sowohl einen neuen Landtag als auch seine Bundestagsabgeordneten. In Umfragen liegt die CDU/CSU derzeit auf Bundesebene bei 36, die SPD bei 23 Prozent, im Land ist es genau umgekehrt und die LINKE könnte bei der Landtagswahl mit etwa 26 Prozent der Stimmen rechnen. Während vor fünf Jahren die Hartz IV-Debatte die Kräfteverhältnisse massiv beeinflusst habe, zeichne sich dieses Mal kein ähnliches, so stark polarisierendes Thema ab, meinte Schönbohm. Mit der Wahl von Kulturministerin Johanna Wanka zur neuen Vorsitzenden und Spitzenkandidatin habe die märkische Union ihren langen, internen Streit beigelegt. »Ich habe den Eindruck, dass jetzt die Leistungen der CDU wahrgenommen werden.«
Kritisch äußerte sich der Minister zum Koalitionspartner: »Bei der SPD ist das Feuer nach meinem Eindruck so ein bisschen raus.« Die Sozialdemokraten hofften, mit ihren beiden Spitzenkandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl, Ministerpräsident Matthias Platzeck und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, die Wähler zu überzeugen.
Was künftige Regierungsbündnisse angehe, werde die CDU keinesfalls mit der LINKEN gemeinsame Sache machen. »Das ist glasklar. Punkt. Alles andere ist möglich, wenn die Wähler es wollen.«
Schönbohm war zwei Mal – 1999 und 2004 – Spitzenkandidat seiner Partei bei Landtagswahlen und will sich nach Ablauf der Legislaturperiode aus der Politik zurückziehen. Seit zehn Jahren regieren SPD und CDU gemeinsam in Potsdam. Laut jüngsten Umfragen können sich auch FDP und Bündnis 90/Die Grünen Hoffnungen machen, den Sprung ins Parlament zu schaffen, dem sie seit 15 Jahren nicht mehr angehören.
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