Neonazi-Marsch in Budapest geplant

Die NS-Front Hungaria und die neonazistische Pax-Hungarica-Bewegung planen für den 15. August einen Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in Budapest. Entsprechende Aufrufe kursieren in Ungarisch, Deutsch und Englisch im Internet. Unklar sind noch Treffpunkt und Route des Aufmarschs. Eine erste Anmeldung wurde von der Polizei bereits verboten, weil sie den Verkehrsfluss in der ungarischen Hauptstadt beeinträchtigt sieht.

Für die deutsche Neonaziszene bietet sich mit Budapest ein attraktiver Ausweichort, nachdem der Bayrische Verfassungsgerichtshof kürzlich das Verbot einer Heß-Kundgebung in Wunsiedel bestätigt hat. Bereits am 13. Februar 2009, dem sogenannten Tag der Ehre, waren über 1500 Rechtsextremisten weitgehend ungestört durch Budapest gezogen – darunter eine ganze Reihe ausländischer Aktivisten aus Deutschland, Italien, Tschechien, der Slowakei, Österreich und anderen Staaten.

Ungarns sozialdemokratischer Regierungschef Gordon Bajnai will nicht, dass das Land zu einem »Paradies für Neonazis« wird und forderte die Behörden auf, die Veranstaltung mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern.

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