Bündnis gegen Hartz-Unrecht

Was haben der Schriftsteller Günter Grass, der CDU-Politiker Heiner Geißler und der Kabarettist Dieter Hildebrandt gemeinsam? Sie alle unterstützen das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium. Künstler, Gewerkschafter, Akademiker und Politiker haben sich in dem Bündnis zusammengefunden, um gegen die Sanktionspraxis der Jobcenter zu protestieren. Erwerbslosen wird schon bei kleinsten Regelverstößen das Existenzminimum gekürzt oder ganz gestrichen.

Am Donnerstag präsentierte sich das »Bündnis für ein Sanktionsmoratorium« in der Berliner Humboldt-Universität erstmals der Öffentlichkeit. Auf dem Podium saßen neben Wissenschaftlern und Erwerbslosenaktivisten auch drei Politiker: der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kurth, die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel und Katja Kipping von der Linkspartei. Ein Signal für kommende rot-rot-grüne Koalitionen sei die Zusammenarbeit aber noch nicht, wiegelte Franziska Drohsel ab. Doch sei man sich einig, dass Arbeitslosigkeit vielfältige Ursachen habe und »nicht durch Druck und Repression beseitigt werden« könne. Wie die Erwerbslosenaktivistin Angelika Wernick betonte, will das Bündnis auf Grundlage des Sanktionsstopps eine Debatte »über den Sinn des Bestrafens von Arbeitslosen« anstoßen.

Der Vorstoß mitten im Wahlkampf kommt zur richtigen Zeit, denn bislang war Hartz IV lediglich bei der LINKEN ein Thema. Dabei wäre eine Diskussion üb...