Große Erwartungen, große Enttäuschung
Nach drei Jahren Gleichbehandlungsgesetz scharfe Kritik an Antidiskriminierungsstelle
Von Ann Kathrin Sost (epd)
Kaum etwas war in der Großen Koalition so umstritten wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, kurz AGG. Morgen vor drei Jahren trat es in Kraft. Die von Wirtschaft und Teilen der Union wie FDP befürchtete Klagewelle blieb aus. Enttäuschung herrscht bei Gewerkschaften und Verbänden, die sich etwas anderes vom AGG erwartet hatten.
Im Zentrum der Kritik steht die im Zuge des Gesetzes geschaffene Antidiskriminierungsstelle. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehört es, Leben in das sperrige Gesetz zu bringen: Menschen zu helfen, die sich aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder der sexuellen Identität diskriminiert fühlen. Die Behörde soll informieren, Beratung vermitteln und sich gegen Benachteiligungen einsetzen.
Umgesetzt hat die Stelle aus Sicht von Kritikern davon nicht genug. Ihre Leiterin Martina Köppen ist für sie so etwas wie die Symbolfigur des Versagens des ambitionierten Gesetzes ge...
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