Thüringer Piraten unter grüner Flagge
Bündnisgrüne hoffen auf Rückenwind für Fünf-Prozent-Hürde
Die Thüringer Piratenpartei ruft bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag zur Wahl der Grünen auf. Das gaben beide Parteien Ende vergangener Woche in Erfurt bekannt.
Grundlage der überraschend offenbarten Zusammenarbeit ist ein Positionspapier mit dem Titel »Thüringen 2009: Freiheit und Bürgerrechte«. Es fordert für den Freistaat eine Besserstellung des Datenschutzbeauftragten, die Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes und den verstärkten Einsatz von freier Software in Schulen und Verwaltungen. Gleichzeitig soll die Kameraüberwachung im öffentlichen Raum abgebaut und Bildungsgebühren ein Riegel vorgeschoben werden.Die Piratenpartei gilt als klassische Ein-Punkt-Partei und konzentriert sich auf Fragen wie Datensicherheit, Zensurfreiheit und Verbraucherschutz. Mit ihrem Programm spricht sie vor allem junge, gut ausgebildete und politisch überdurchschnittlich interessierte Wähler an. Ihr gesellschaftliches Standbein ist eine Art »Neue Bürgerrechtsbewegung«, die sich in den zurückliegenden Jahren rund um Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, das BKA-Gesetz und die Überwachung des Internets f...
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