Ein letzter Tanz im engen Korridor
Nach erneutem Wahldebakel und Jurk-Rücktritt steht Sachsens SPD vor einem Neuanfang
Vielleicht hat Thomas Jurk ja geahnt, dass die passablen Umfragewerte für Sachsens SPD trügerisch sein könnten. Für den Freiluftparteitag, mit dem die Genossen in Leipzig den Wahlkampf eröffneten, hatte ihr Spitzenkandidat ein Stück auf dem Akkordeon eingeübt. Der Titel hieß ausgerechnet »Save the last dance for me«: Der letzte Tanz gehört mir.
Jurks letzter Tanz, das ist inzwischen klar, fand am Sonntag statt. Zum zweiten Mal führte der stämmige 47-Jährige seine kleine Partei in einen Wahlkampf, zum zweiten Mal landete sie auf der Nase. Mit 9,8 Prozent stellte sie 2004 ausgerechnet im früher roten Sachsen einen bundesweiten Negativrekord auf – und fand sich in der Regierung wieder. Jurk, Funkmechaniker aus der Lausitz, wurde Wirtschaftsminister. Selbst Unternehmer, die mit der SPD wenig am Hut hatten, lobten den fleißigen, aber zurückhaltenden Minister, der nur für Schlagzeilen sorgte, als er entnervt einen nachts auf der Autobahn drängelnden Motorradfahrer per Polizeikelle stoppte.
Fünf Jahre fleißige Arbeit brachten der SPD, die sich indes trotz permanenter Hakeleien mit der CDU auf die Fortsetzung der Koalition festgelegt hatte, ganze 0,6 Pluspunkte ein. Man sei »seit zehn Jahren in dem engen Korridor gefangen«, stöhnt Martin Dulig, der Fraktionschef, nachdem Jurk am Montag hingeworfen hatte.
Der 35 Jahre junge Dulig ist nun der neue starke Mann in der SPD: Er soll im Oktober zum Landesvorsitzenden gewählt werden. Führen wird er die SPD in der Opposition: Ein Sondierungsgespräch von Jurk und Ministerpräsident Tillich dauerte kaum eine halbe Stunde – »eine Farce«, sagte Dulig. Wie der Vater von sechs Kindern die Partei ausrichten wird, ist offen. Der frühere Juso-Chef gilt als Parteilinker ohne Kontaktscheu zur LINKEN, gehörte aber vor der Wahl wie Jurk zu den Fürsprechern einer erneuten Regierung mit der CDU.
Von dieser deutlich abzurücken, forderte als erster ein Abgeordneter, der sein Mandat ironischerweise gerade der Stärke der CDU in den Wahlkreisen verdankt: Karl Nolle, Druckereichef und »Chefaufklärer«, verhalf erst ein Ausgleichsmandat ins Parlament. Tags darauf forderte er in einem ddp-Interview, die SPD müsse sich von »neoliberalen Verirrungen« verabschieden und dürfe nicht als »sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft in der CDU« enden.
Der Inhalt mag stimmen, der Stil indes kommt bei seinen Genossen nicht gut an. Sie glauben, dass Nolle mit seinem vor der Wahl publizierten Buch über die DDR-Vergangenheit vieler CDU-Granden der SPD einen Bärendienst erwies, weil viele Sachsen in Nolle auch nach 20 Jahren in Dresden den »Wessi« sehen, der Ostdeutsche nicht kritisieren solle. Zu Nolles Vorstoß sagte Dulig, jeder sei gut beraten, sein Ergebnis und das der Partei »in Demut« zu analysieren. Nolle kam im Wahlkreis Dresden II mit 8,8 Prozent nur auf Platz 5.
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