Schleichender Umsturz im politischen System

Die Parlamentarische Demokratie, wie sie in den Lehrbüchern immer noch schön beschrieben wird, leidet stark unter Verfallserscheinungen. Zur Zeit konkurrieren die Parteien um ihre Anteile am Bundestagswahlergebnis und es blühen die Spekulationen um die künftige Bundesregierungskoalition – aber das Wahlvolk findet das nicht spannend. Zu Recht, denn gesellschaftspolitische Weichenstellungen stehen nicht zur Wahl, außen- und militärpolitische ebenso wenig.

Die Partei DIE LINKE darf beim »Wir spielen Regierung« nach dem 27. September nicht mitmachen, ansonsten aber ist dann die Partnerwahl keine »Richtungsentscheidung«. Schwarz möchte gern mit Gelb und davor warnt Rosa, aber zur Not kann Rosa selbst mit Gelb, Schwarz könnte auch mit Grün, Grün kann mit allen, und vermutlich tun sich Schwarz und Rosa wieder zusammen.

Schwerwiegend können also die Differenzen zwischen all diesen Spielregeln nicht sein. Die unangenehmen Themen beim Poli...


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