SPD kuschelt mit Gewerkschaftern

Wenige Tage vor der Bundestagswahl suchen die Spitzen der DGB-Gewerkschaften demonstrativ den Schulterschluss mit SPD-Bundesministern und betonen Gemeinsamkeiten und Erwartungen an das »kleinere Übel« einer möglichen Fortsetzung der Regierung Merkel-Steinmeier.

Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz machte der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber am Donnerstag einen Rundgang durch die 63. Internationale Automobilausstellung in Frankfurt am Main. Zuvor hatte Huber in einer Gemeinschaftsveranstaltung mit dem Verband der Automobilindustrie im Beisein des Ministers die Abwrackprämie in höchsten Tönen gelobt und ihr positive ökologische und ökonomische Wirkungen bescheinigt. Die Prämie habe alte Spritfresser verdrängt und 200 000 Menschen vor Kurzarbeit und möglichem Arbeitsplatzverlust bewahrt. Huber dankte Scholz auch für die von seinem Ministerium veranlasste Ausdehnung der Bezugsfrist für Kurzarbeit auf 24 Monate.

Scholz betonte die »absolut beschäftigungssichernde« Wirkung der Kurzarbeiterregelung. Sollte die gegenwärtige, bis ins Jahr 2011 hineinreichende 24-Monate-Regelung immer noch nicht zur Überbrückung der tiefen Absatzkrise der Branche ausreichen, so könne er sich auch eine Aus...