Kuddelmuddel in Kiel
Grüne auch in Schleswig-Holstein Zünglein an der Waage?
Von Folke Havekost und Volker Stahl
Statt klarer Konturen steht Kiel wohl Kuddelmuddel bevor. Die vorgezogenen schleswig-holsteinischen Landtagswahlen am Sonntag dürften zu schwierigen Mehrheitsverhältnissen führen – und damit möglicherweise zum Bumerang für den lange siegessicheren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) werden.
Am 15. Juli beschloss die CDU-Fraktion nach anhaltenden Konflikten mit der SPD über die HSH Nordbank das Ende der Großen Koalition. Am 20. Juli entließ Ministerpräsident Peter Harry Carstensen die vier sozialdemokratischen Minister, was schließlich zu vorgezogenen Wahlen führte. Offiziell wegen der mangelnden Kooperationsbereitschaft von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Tatsächlich, weil sich Carstensen im Sog der Bundestagswahl leichteres Fahrwasser für eine Mehrheit mit der FDP ausrechnete. Sie wäre auch notwendig, um einer schwarz-gelben Bundesregierung eine sichere Mehrheit im Bundesrat zu verschaffen.
Doch selbst eine prognostiz...
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