Wahlkrimi von Prag bleibt spannend

In Tschechien stand am Freitag die Regierung auf dem Spiel: Finanzminister Janota und auch Regierungschef Fischer hatten ihre Ämter zur Disposition gestellt, sollte der neue Finanzplan für 2010 das Abgeordnetenhaus nicht passieren. Doch das Sparpaket kam durch.

Ein Sparpaket soll Tschechien wieder Aufwind geben. Am Freitag kam das Parlament in Prag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um es auf den Weg zu bringen. Die Fischer-Administration hatte am vergangenen Montag das Paket geschnürt, durch das das Haushaltsdefizit von 230 Milliarden Kronen (etwa 9,1 Milliarden Euro) auf 155,3 Milliarden Kronen (6,2 Milliarden Euro) reduziert werden soll.

Wie Finanzminister Eduard Janota erläuterte, waren Wirtschaftsexperten von einem Wachstum von 0,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgegangen. Schätzungen nach den Kriseneinwirkungen hatten jedoch ein Minus von 0,3 Prozent prognostiziert. »Mit diesem Sparpaket wollen wir einen positiven Effekt von 0,6 Prozent erreichen«, erläuterte Janota das Konzept. Auch der parteilose Regierungschef Jan Fischer hatte eine Beendigung seiner Amtszeit bei Nichtannahme der Einsparungsmaßnahmen in Aussicht gestellt. Schließlich konnten sich die Parlamentarier auf...