Rot-Rot-Grün zwangsvereinigt in der Opposition
Schwarz-Gelb bietet eine unerwartete Chance: Nun kann eine Machtoption für ein Reformbündnis erarbeitet werden
Drei Paukenschläge beendeten die Bundestagswahl: Die Rückkehr von Schwarz-Gelb, ein fast komplettes Desaster der Sozialdemokratie und der Aufstieg der LINKEN zu einer Stärke, deren Ausmaß sich nicht allein in den erreichten 11,9 Prozent abbildet.
Mit der deutlichen Mehrheit für Schwarz-Gelb hat die Union zwar ihr Wahlziel erreicht, doch strahlendes Glück sieht anders aus – nicht nur wegen der eigenen Verluste. Angela Merkels Anmerkung, dass die künftige Bundesregierung ein stärkeres christdemokratisches Profil haben werde, da die FDP ein kleinerer Partner sei als zuvor die SPD, klang fast schon wie eine Drohung. Die Union weiß, dass ihr nun ein Zangengriff der janusköpfigen Liberalen droht: Die FDP wird in Fragen der Bürgerrechte zu mehr Liberalität drängen, wirtschafts-, finanz- und sozialpolitisch dagegen zu größerem marktradikalen Rabaukentum. Nach einem solch pflegeleichten Partner wie die SPD wird die Bundeskanzlerin sich bald zurücksehnen.
Andererseits war es genau diese Kuscheligkeit in der Großen Koalition, für die die SPD bitter bezahlen musste. Der Verlust von sechs Millionen Stimmen wird zwangsläufig eine komplette Neuorientierung der sozialdemokratischen Polit...
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