UN-Reform wieder auf der Agenda

Die jüngsten Gesten Barack Obamas – sein Auftreten vor der UNO, seine Präsenz im Sicherheitsrat, sein Eintreten für wichtige Belange der Weltorganisation – haben die Aufmerksamkeit für die Vereinten Nationen beträchtlich erhöht. Das Thema der Reform der UNO kehrte auf die internationale Agenda zurück.

Jahrelang konnte man an der Zukunft der UNO zweifeln. Das war vor allem darauf zurückzuführen, dass die Bush-Administration nichts unversucht ließ, um die Vereinten Nationen zu diskreditieren und sie ihrer Bedeutung zu berauben. Daran konnten auch die Bemühungen des langjährigen Generalsekretärs Kofi Annans und zahlreicher Regierungen nichts ändern, die UNO zu reformieren und auf diese Weise ihr internationales Ansehen zu erhöhen. Unter dem Eindruck der völkerrechtswidrigen Aggression der USA und einiger Willigen gegen Irak hatte Kofi Annan 2004 ein sogenanntes Panel eingesetzt, das dafür umfassende Vorschläge erarbeiten sollte.

Dabei ging es nicht nur darum, die Vereinten Nationen in ihrem Auftrag zu bestärken, den internationalen Frieden zu sichern. Zugleich sollten auch Vorschläge vorgelegt werden, wie durch Strukturreformen eine Demokratisierung der Weltorganisation erreicht werden könnte. In ihrer jetzigen Verfasstheit ist die UNO ...