Rötliche Färbung des Osthimmels

Von Damenwahl ist im Zusammenhang mit dem Koalitionspoker in Brandenburg die Rede. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) könne wählen zwischen Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser und seiner bisherigen Stellvertreterin Johanna Wanka (CDU). Doch abgesehen davon, dass das Bild nicht stimmt – bei einer Damenwahl fordert bekanntlich die Frau den Mann auf – bei den Sondierungen in der Potsdamer Staatskanzlei geht es wahrscheinlich in ersten Linie um knallharte politische Themen und kaum oder gar nicht um Personalfragen. Gestern gab es die dritte Runde der Gespräche.

Der CDU-Politiker Christian Ehler gehört dem Europaparlament an und gleichzeitig dem neuen Potsdamer Landtag. Das sei keine Dauerlösung, sondern ein Interimszustand, versichert Johanna Wanka, ihres Zeichens CDU-Landesvorsitzende, Kulturministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Ehler ist als nächster Wirtschaftsminister im Gespräch. Das hängt aber davon ab, ob es zu einer Neuauflage der seit 1999 regierenden SPD-CDU-Koalition kommt.

Damit ist die einzige echte Personalie im gegenwärtigen Koalitionspoker genannt. Gern behaupten Politiker, dass es um die Inhalte und nicht ums Personal gehe und oft ist das schlicht gelogen. Was Brandenburg betrifft, scheinen derartige Bekundungen aber ehrlich zu sein. Als Knackpunkt der Sondierungen schält sich der Landeshaushalt heraus. Angesichts eines Finanzlochs von fast einer Milliarde Euro im kommenden Jahr glauben SPD und LINKE nicht, dass sich die Neuverschuldung bis 2014 auf Null zurück...