Hövelmann auf einsamem Posten
Rücktritt des SPD-Vorstands in Sachsen-Anhalt angekündigt
Eigentlich hatte der SPD-Landeschef durchhalten wollen. Sein saarländischer Genosse Heiko Maas hatte an Rücktritt gedacht, der Fraktionschef in Bayern, Franz Maget, kündigte ihn an, und der Hamburger SPD-Vorsitzende Ingo Egloff vollzog ihn. Holger Hövelmann hatte einen solchen Schritt vermeiden wollen. Zwar war das Wahlergebnis der SPD in Sachsen-Anhalt selbst im düsteren Bild der Partei zur Bundestagswahl am 27. September noch als besonders dunkler Punkt auszumachen, aber Hövelmann hatte es abgelehnt, die alleinige Verantwortung dafür zu übernehmen.
Nun hat der interne Gärungsprozess in der Landespartei das Fass zum Überlaufen gebracht. Der SPD-Vorstand hat seinen kollektiven Rücktritt zum 19. Dezember, dem Datum des nächsten Landesparteitages, angekündigt. Trotz des am Ende einstimmigen Beschlusses im Vorstand am Dienstagabend berichteten Zeugen von heftigen Wortwechseln, die diesem vorausgegangen seien. Hövelmann erklärte anschließend, die Basis sei es, die eine Neuwahl der Führung verlange. Welche Teile der Basis er damit meinte, blieb offen. Sicher scheint, dass seine ärgste Widersacherin im Streit um einen erneuerten Vorstand Katrin Budde ist, Fraktionsvorsitzende im Landtag und einst Wirtschaftsministerin in der PDS-tolerierten Regierung von SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner. Sie kündigte bereits an, sich auf dem außerordentlichen Parteitag wenige Tage vor Weihnachten als Parteichefin bewerben zu wollen. Damit steht Hövelmann eine erfahrene Kontrahentin gegenüber. Hövelmann selbst zögert noch mit einer eigenen Entscheidung. Er habe noch nicht entschieden, ob er sich wieder um den Parteivorsitz bewerben wolle.
Womöglich nicht beendet ist damit auch Hövelmanns Zwist um das Amt des Regierungschefs mit seinem internen Widersacher Jens Bullerjahn. Beide Minister in der sachsen-anhaltischen Großen Koalition, Bullerjahn (Finanzen) und Hövelmann (Inneres), gelten als potenzielle Spitzenkandidaten der Partei zur Landtagswahl im Jahr 2011. Nach der Bundestagswahl hatte Hövelmann jedoch angekündigt, für diesen Posten nicht antreten zu wollen. Die jetzige Entwicklung hat ihn daher unvermittelt vor die Frage seiner politischen Zukunft insgesamt gestellt.
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