Die SPD will wieder schärfer werden
Sozialdemokraten riefen Neustart aus – und schrieben sich die Wiedereinführung der Vermögensteuer auf die Fahnen
Nach dem desaströsen 23-Prozent-Ergebnis zur Bundestagswahl und siebenwöchigen quälenden Diskussionen hat die SPD wieder Hoffnung geschöpft. Beim Parteitag am Wochenende in Dresden, auf dem erneut der Vorsitzende der Partei ausgewechselt wurde, kündigten die Genossen mehr Demokratie innen und ein schärferes Profil nach außen an.
Dresden (ND-Oertel/Kalbe). Als der scheidende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zu Beginn des Parteitages in seiner Abschiedsrede erklärte: »Ich find', wir sind 'ne gute Partei«, waren vermutlich viele der 525 Delegierten noch nicht seiner Meinung. Zu viel hatte sich in den letzten Jahren und insbesondere nach der verheerenden Wahlniederlage am 27. September bei den Genossen an der Basis angestaut – von der tiefsten Krise der Partei in der Nachkriegsgeschichte war die Rede. Doch nach dem gestrigen Abschluss des Parteitages dürfte sich das zumindest partiell geändert haben. Eine neue Führung und wiederentdeckter Kampfgeist – die SPD sandte zumindest optisch wie akustisch Signale aus, dass sie wild entschlossen ist, sich zu berappeln.
Fast einstimmig billigte der Parteitag einen Leitantrag des Vorstandes, in dem Ursachen für die schlimmste SPD-Wahlniederlage seit 1897 aufgelistet sind. Häufiger Wechsel an der Parteispitze und ...
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