Debatte über Alternativen zur NATO

»Perspektiven für eine sichere Welt. Alternativen zur NATO«, so lautete der Titel der internationalen außenpolitischen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung am Wochenende in Berlin.

Über die Möglichkeiten einer Außenpolitik des Friedens wird weiter gestritten. Auf dem Kolloquium der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zur Außen- und Deutschlandpolitik sagte Egon Bahr dieser Tage in Potsdam, die Linkspartei werde nur dann Partner in einer Regierungskoalition auf Bundesebene werden können, wenn sie sich zu den Bindungen an EU und NATO bekennt, die frühere Regierungen eingegangen sind. Wenn sie also den Schwenk nachvollzieht, mit dem Herbert Wehner 1960 im Bundestag die SPD auf den Boden der NATO stellte.

Auf der Konferenz der Stiftung am Wochenende wurde dagegen betont, dass DIE LINKE ihr Bundestagswahlergebnis nicht zuletzt wegen ihrer friedenspolitischen Positionen erreicht habe. Deren Aufgeben würde sie nicht stärken, sondern schwächen. Eine fünfte Partei im Bundestag, die dem Neoliberalismus folgt und NATO-Interventionen mitträgt, brauche niemand. Linke Positionen auch für die Außenpolitik seien nicht aus einer ...