Kein VEB und keine Alu-Chips

Mit dem Amtsantritt der rot-roten Koalition in Brandenburg ist aus Sicht von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ein neues Kapitel der Landesgeschichte aufgeschlagen worden. Was sich bewährt habe, werde bewahrt, was erneuert und verbessert werden müsse, werde geändert, sagte Platzeck in seiner Regierungserklärung am Mittwoch in Potsdam.

»Wenn die Gesellschaft auseinanderfällt, haben wir alle keine Zukunft«, warnte Ministerpräsident Matthias Platzeck gestern bei seiner Regierungserklärung im Landtag von Brandenburg. Es war nicht Platzecks erste Regierungserklärung, aber seine erste als Kopf einer rot-roten Koalition.

Der neue Charakter der Landesregierung veranlasste ihren Chef, soziale Aspekte an die Spitze seiner Rede zu stellen: »Mehr als ein Viertel aller Kinder wachsen in Hartz-IV-Haushalten auf.« Plat-zeck sprach von der »Trennung in die Angekommenen und die dauerhaft Abgesprengten«, die es zu verhindern gelte. Die Regierung »wird sich mit Armut nicht abfinden«, versprach er. Sie trete an, hier Verbesserungen zu erzielen. Deshalb stelle die neue Landesregierung ihre Arbeit unter das Motto »Gemeinsinn und Erneuerung – ein Brandenburg für alle«.

Platzeck skizzierte die enormen Schwierigkeiten, mit denen Rot-Rot konfrontiert ist, und zählte auf, was alles zu l...