Die Suche nach dem Reset-Knopf

Kaum vier Stunden standen gestern in Stockholm dem EU-Russland-Gipfel zur Verfügung. Dabei im Mittelpunkt: Klima- und Handelsfragen.

Vor ein paar Monaten noch wurde darüber spekuliert, ob der Herbstgipfel der Europäischen Union und Russlands besser in Brüssel, und nicht in Stockholm stattfinden sollte. Zu sehr waren die Beziehungen zwischen dem amtierenden EU-Ratspräsidenten Schweden und Moskau abgekühlt. Grund, so damals die Tageszeitung »Wedomosti«, sei die häufige Kritik am Zustand der Menschenrechte in Russland. Zudem hätten sich die Skandinavier als schärfste Gegner der für den Kreml strategisch so wichtigen Gaspipeline Nord Stream profiliert.

All das war jetzt in der schwedischen Hauptstadt aber nicht bestimmend, obwohl sich gerade über 100 – hauptsächliche konservative und grüne – Europaabgeordnete bei Russlands Präsident Dmitri Medwedjew über Bürgerrechtsverletzungen und fehlende Rechtsstaatlichkeit in seinem Land beschwert haben und auch Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt gestern davon sprach, dass die Menschenrechtslage ein »wachsender Grund z...