Pokerspiel um Spitzenjobs

Ratspräsident und »Außenminister« – über die Besetzung dieser mit dem Lissabon-Vertrag eingeführten Posten entscheiden heute die Staats- und Regierungschefs. Dabei prallen unterschiedliche Interessen aufeinander.

Sondergipfel der EU haben ihre eigenen Regeln. Insbesondere, was den Zeitplan anbelangt. Für das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am heutigen Donnerstag versuchte die schwedische Ratspräsidentschaft erst gar nicht, konkrete Termine zu benennen. Sicher ist nur, dass sich die Runde am Abend zum Arbeitsessen im Brüsseler Justus-Lipsius-Bau einfinden wird. Entschieden wird dabei über die Besetzung der beiden künftigen Spitzenjobs in der EU – des ständigen Ratspräsidenten und des »Außenministers«.

Dass lange verhandelt und es dabei hart zur Sache gehen wird, bezweifelt niemand. Zumal es kaum Gelegenheit für Sondierungen gegeben hatte. Noch auf der Abschlusspressekonferenz des regulären Gipfels vor gut zwei Wochen hatte der amtierende EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt, Schwedens Premier, betont, es sei nicht über Namen gesprochen worden. Das mag zwar wenig glaubhaft sein; wie kompliziert Personalentscheidungen in d...