Atempause nach zwei turbulenten Jahren

Der Landesparteitag der LINKEN in Hessen hat mit Aktivitäten für ein soziales Gesundheits- und Bildungssystem die Schwerpunkte für 2010 bestimmt. Auch wurde Kritik am rot-roten Koalitionsvertrag in Brandenburg laut, der einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst beinhaltet.

Zwei Jahre nach ihrer Konstituierung hat die hessische LINKE erstmals ein Jahr ohne Wahlkämpfe vor sich. Um diese Zeit zur politischen und organisatorischen Festigung der noch jungen Partei mit derzeit 2825 Mitgliedern zu nutzen, legte ein Landesparteitag am Wochenende im nordhessischen Melsungen die politische Marschroute für 2010 fest und besetzte frei gewordene Vorstandsposten.

»Den Lippenbekenntnissen des Landesvorstands zur Mitgliedergewinnung und zum Aufbau von Strukturen müssen endlich Taten folgen«, mahnte Jens Feuerhack aus dem Main-Kinzig-Kreis an. Ein Delegierter aus Offenbach forderte eine breite Programmdebatte, um programmatische, politische und ideologische Ziele von unten zu fixieren und eine »echte Gegenmacht« zum Kapital herzustellen.

Auf die SPD bezog sich der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke. Deren vor 50 Jahren beschlossenen Godesberger Grundsatzprogramms habe ein »Ja zur Vaterlandsverteidigung« und ein »Nein z...