Niebel erteilt EU-Stufenplan eine Absage

Berlin (epd/ND). Der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) erteilt der EU-Vereinbarung zur Erhöhung der Entwicklungshilfe für 2010 eine Absage. »Der EU-Stufenplan beschreibt eine Willensbekundung, aber keine völkerrechtliche Verpflichtung«, sagte der 46-Jährige in einem epd-Interview. SPD und Grüne kritisierten Niebels Absage an den EU-Stufenplan für 2010 heftig.

Nach dem EU-Plan müsste Deutschland seine Hilfe von derzeit 0,38 auf 0,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. ...