Von Wasser, Tarif und Diäten

Von Bilanz bis Ausblick reicht der Parteitag der LINKEN am Samstag, kündigte gestern Landesvorsitzender Klaus Lederer an. Er meinte damit Themen von Wasser über den Tarif des Öffentlichen Dienstes bis zu Diäten. Ein breites Spektrum der Besinnung auf eine inhaltliche Auseinandersetzung, nachdem die letzte Zeit doch stark auf aktuelle politische Kampagnen orientiert war.

Die liefen durchaus erfolgreich, schaut die Linkspartei auf das Scheitern der Volksbegehren zum Erhalt von Tempelhof als Flughafen und von Pro Reli zur Durchsetzung des Religionsunterrichtes als Wahlpflichtfach für Berliner Schüler. Auch die bessere Ausstattung der Kitas rechnete der Landeschef, der bei den Vorstandswahlen im kommenden Jahr erneut für dieses Amt kandidieren will, zu den Erfolgen. Die Überarbeitung des Haushaltes nannte Lederer sicher zu Recht einen »Kraftakt«. Allerdings mühte sich der Senat erst um die nötigen Millionen, nachdem Bürger- und Elterniniti...